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Von Simon Kuchinke
Trotz eines Lockschadens und damit verbundenen Verspätungen haben viele GRÜNE JUGEND Mitglieder aus Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen den Weg ins „Haus der Offiziere“ nach Brandenburg an der Havel gefunden.
Sofort starteten die ersten drei Workshops. Paul Dörfler vom BUND referierte über Gewässerschutz und Infrastruktur am Beispiel der Elbe. Clara Herrmann, Mitglied des Abgeordnetenhauses zu Berlin diskutierte in ihrem Workshop über Rechtsextremismus und die Frage, was kann die Jugend im Kampf gegen Nazis unternehmen. Nach einer stillen Diskussion über verschiedene Antithesen zum Geschlechterverhältnis, tauschten sich die TeilnehmerInnen im Workshop des Frauen- und Genderrates über konkrete Maßnahmen, Geschlechterhierarchien abzubauen, aus.
Nach veganem Abendessen und kurzer Begrüßung durch Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, startete die Podiumsdiskussion „Nazis, Nein Danke“ mit Monika Lazar (MdB), Clara Herrmann (MdA Berlin) und Annalena Baerbock (Vorsitzende der Grünen in Brandenburg) diskutierten über den Begriff des Extremismus und die Frage der Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus. Außerdem berichteten die drei Politikerinnen über ihre Erfahrung im Umgang mit Nazis. Die Mittelkürzung von AussteigerInnenprogrammen für Nazis durch die Bundesfamilienministerin waren auch ein Thema und wurde aufs Schärfste kritisiert.
Der Abendausklang verlagerte sich bei den mediterranen Temperaturen eher nach draußen, wo sich bei Bier und Apfelschorle vernetzt und ausgetauscht wurde, aber die Musik von DJ Schatzi war dennoch zu hören.
Spät oder früh lagen auch die letzten in ihren Hostelbetten in einer heimeligen Platte, um doch noch ein bisschen Schlaf abzukriegen, bevor der zweite Tag des Okos startet.
Die schwarz-gelbe Bundesregierung streitet sich seit ihrem Regierungsbeginn über alle möglichen Politikfelder und Koalitionsvereinbarungen. Nur auf einem Gebiet scheint ein fester Konsens zu bestehen : im Kampf gegen den Extremismus. Allen voran Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (ehemals Köhler) hat es sich scheinbar zur Lebensaufgabe gemacht alle Organisationen und Akteure zu bekämpfen, die links oder rechts von ihr stehen.
In Sachsen zeigt sich jetzt, wie der Kampf gegen den “Extremismus” denn aussehen soll. Dort hat die CDU in Limbach-Oberfrohna ein Bürgerbündnis für “Demokratie und gegen Extremismus” gegründet – und die rechte NPD direkt mit ins Boot geholt. Der NPD-Stadtrat Thorsten Schneider soll an der Ausarbeitung der konkreten Ziele des Bündnisses beteiligt werden.
Der Marschweg der Union ist klar: mit Programmen gegen “Extremismus” soll vor allem die Arbeit antifaschistischer und anderer linksradikaler Gruppierungen verboten oder behindert werden. Kein Wunder, dass Ministerin Schröder alle Projekte gegen Rechts durch den Verfassungsschutz durchleuchten lassen will. Es könnten sich ja “böse” Linke hinter diesen Projekten verbergen.
Die Gleichsetzung von “links” und “rechts” relativiert die bundesdeutsche Realität. Über 170 Menschen wurden durch Nazi-Gewalt seit 1990 getötet. Viele Menschen müssen täglich Angst durch Nazis angegriffen zu werden. Eine derartige Bedrohungslage ist von “links” nicht auszumachen. Zudem liegt bereits in dem Konstrukt des Extremismus ein Fehler vor. Kristina Schröder und Co. verorten sich gerne als PolitikerInnen der demokratischen Mitte. Nur hat die Mitte selbst bestimmt was die Mitte ist. Mit einer rechten Hardlinerin wie Kristina Schröder im Bundeskabinett müssen demnächst wohl auch harmlose Bürgerbündnisse von Onkel Werner und Tante Frieda aufgehalten werden.
Am Samstag Vormittag in Zwickau angekommen, erkundeten wir kurz die historische Innenstadt und bauten dort dann auch gleich unseren Aktionsstand auf. Das Sammeln von Bunten Handabdrücken war für uns inzwischen schon so was wie Routine.
Unterstützung kam diesmal von Lars von der Grünen Jugend Zwickau, sowie von Martin der aus Leipzig mit dem Zug gekommen war.
An einem günstigen Standpunkt, direkt an einer belebten Fußgängerampel wurden wir schnell viele Infomaterialien los und sammelten zahlreiche Hände. Auch besuchten mehrere WahlkampfhelferInnen der Linken, die ebenfalls noch am letzten Tag vor der Wahl noch mal auf Stimmenfang ging, unseren Stand (siehe Foto).
Außerdem sichteten wir eine Vertreterin der, Gerüchten zu Folge für Zwickau typischen, Emo-Nazis, die sich durch die Kombination von Emo-Style (Pünktchen, Rosa Totenköpfe ect.) und Nazimarken (z.B. Thor Steinar) auszeichen.
Nachdem unsere Leinwand mit Abdrücken voll war, bauten wir unseren Stand ab und brachten mit Matthias einen aus der Tour-Stammbesetzung zum Bahnhof. Terry, Ferdi und Martin fuhren noch gemeinsam nach Leipzig, wo wir an der Grünen Geschäftsstelle noch einiges an Wahlkampfmaterial ausluden. Wir schossen noch ein kurzes Abschiedsfoto bevor sich unsere Tour endgültig auflöste und Terry unseren Bus zurück nach Berlin brachte.
Sieben spannende Tage auf Tour gingen damit zu Ende. Das Ergebnis der Landtagswahl am Tag darauf war für die Grünen erfreulich (6,4% und damit zukünftig 3 Abgeordnete mehr), allgemein aber eher ernüchternd – die NPD bleibt im Parlament, in dem zukünftig schwarz-gelb die Mehrheit haben wird. Genügend Grund also, weiter für mehr Grün im Land zu kämpfen – Auf die nächste Tour in fünf Jahren!
Freitag Mittag erreichten wir Plauen, die „Stadt der Spitze“, so genannt wegen der langen Tradition der örtlichen Textilindustrie.
Fix bauten wir unseren bewährten Aktionsstand „Deine Hand gegen Nazis“ auf – auch heute hatte sich mal wieder die NPD mit ihrem Wahlkampftross vor Ort angemeldet. Unterstützung erhielten wir diesmal von der Grünen Jugend Oberfranken, die extra über die nahe bayrische Grenze angereist war.
Schon bald kündigte lautes Geplärre vom nahegelegenen Klostermarkt an, dass die NPD angekommen war. Wir beschlossen, unseren Wahlkampfstand abzubrechen und uns auf zur Gegenkundgebung aufzumachen. Die fiel in Plauen mit ungefähr 20 Leuten (ein paar Punks, Jusos und wir) eher bescheiden aus. Im Gegensatz zu Bautzen ein paar Tage vorher hatten es alle demokratischen vor Ort vorgezogen, nichts zu tun und die Nasen machen zu lassen, um ihnen „keine zusätzliche Aufmerksamkeit zu verschaffen“. Unser Versuch, möglichst nah an die NPD-Veranstaltung heranzukommen, endete in einem kurzen Gerangel mit deren Ordnerdienst, danach wurden wir von einem Polizeigroßaufgebot auf Distanz gehalten. Die Nasen führten ihr uns inzwischen wohlbekanntes Programm, inkl. nationalem Liedermacher Frank Rennicke, durch und zogen nach gut zwei Stunden relativ ungestört ab. Derweil kreiste ein NPD-Wahlkampfflugzeug über der Stadt.
Wir verabschiedeten uns danach von unsern FreundInnen von der GJ Oberfranken, sowie von Maike, die zurück nach Dresden fuhr. Für die drei verbliebenen Tourmitglieder gings weiter in die ca. 10 Kilometer entfernte Kleinstadt Oelsnitz, wo sich bei einem Wahlforum für Jugendliche VertreterInnen aller Parteien vorstellen sollten. Als wir, – wegen der Anti-Nazi Aktion in Plauen – verspätet ankamen, war gerade schon eine Podiumsdiskussion mit den lokalen BundestagsdirektkandidatInnen im Gange. Nicht bei allen Oelsnitzer Jugendlichen kam diese besonders gut an, nach und nach verließen die meisten die Vogtlandsporthalle. Wir versorgten eine Gruppe Skater (Skaterinnen waren leider keine zu sehen) mit Flyern und Give-Aways, besonders Feuerzeuge und Zigarettenfilter kamen gut an.
Nach der Podiumsdiskussion packen die anderen Parteien und Parteijugendorganisationen ihre Stände bald zusammen, wir beschlossen aber noch mit unserm Infomaterial die angekündigte „Wahlparty“, inkl. einem Konzert mit lokalen Bands, abzuwarten. Während auf der Bühne der Soundcheck vonstatten ging, verkürzten wir uns die Wartezeit mit kostengünstigen Getränken von der Bar. Leider blieben KonzertbesucherInnen, auch nachdem die erste Band angefangen hatte zu spielen, aus und wir beschlossen zurück nach Plauen zu fahren. Dort kamen wir noch rechtzeitig an, um uns im Capitol-Kino die Spätvorstellung von „Inglourious Basterds“ anzusehen. Erst um zwei Uhr erreichten wir dann schließlich unser Nachtlager, die Wohnung von Michael, der für die Grünen vor Ort im Stadtrat sitzt. Es sollte eine kurze Nacht werden, denn schließlich wurden wir ja schon am nächsten Vormittag in Zwickau, der letzen Station unserer Reise erwartet.
Donnerstag früh verließen wir nach fünf Nächten unser Dresdner Basislager in Maikes WG. Wir verabschiedeten uns von ihrem Freund Alex und Chinchilla Hupsischnups, Maike selbst kam mit zum nächsten Ort unserer Tour, Freiberg. Die Stadt ist v.a. bekannt durch ihre lange Bergbautradition und die gleichnamige Biermarke, die von der allseits beliebten Popgruppe „Die Prinzen“ beworben wird.
In Freiberg starteten wir, auf dem Obermarkt angekommen, zu ersten Mal unsere Aktion zum Thema Datenschutz mit der eigens dafür gebauten überdimensionierten Kamera. Die Leute reagierten zum Teil irritiert, aber meist freundlich. Dennoch wirkten mehr FreibergerInnen politikverdrossener als die Menschen in den Städten die wir die Tagen davor besucht hatten. Vielleicht lags an dem Info-Überangebot – am selben Tag wollte noch Angie Merkel kommen, und Konkurrenz verdirbt bekanntlich das Geschäft.
Im Anschluss gabs Mittagessen im traditionsreichsten Cafe am Platz, wo wir althergebrachte Bergmanns/fraus-mahlzeiten (z.B Gemüse-Quiche) zu uns nahmen.
Weiter gings ins nahe gelegene Chemnitz um dort in der WG von Jan unser Nachtlager aufzuschlagen. Nach dem Abendessen – es gab die Pasta diesmal zur Abwechslung mit Käsesauce – beschlossen wir noch ein bisschen in der Innenstadt Flyer und Zeitungen zu verteilen. Leider waren die Chemnitzer Partymeilen an diesem Abend wie ausgestorben, nur ein Junggesellenabschied kam des Weges. Dafür nutzten wir die Gelegenheit, die örtlichen Sehenswürdigkeiten kennen zu lernen, allen voran das berühmte Karl-Marx-Monument, den Nischel. Die Gelegenheit für ein Foto zu posieren, ließen wir uns natürlich nicht entgehen.
Kurz vor der polnischen Grenze bogen wir mittwochs ab, um nach Görlitz zu kommen. Mit Antje und Julia aus Dresden im Gepäck und Hilfe von Stephan von der GJ Ostsachsen vor Ort bauten wir am Marienplatz unsere bewährte „Deine Hand gegen Nazis“-Aktion auf.
Die GörlitzerInnen – sowie zahlreiche TouristInnen aus NRW und BaWü – begegneten unserem Stand wohlwollend und wir hatten Mühe alle mit Farbe, Abwaschmaterialen und Infos zu versorgen.
Besonders auffällig war die große Altersspanne des Publikums in Görlitz. Viele RentnerInnen kamen an unseren Stand und erklärten ihre politischen Ansichten, z.B.: „die Leute hier sind so blöd und wählen immer CDU“, „bei so schönen Frauen wie Ihnen wähl ich vielleicht auch die Grünen“, „sie sind ja alle vor der Wende geboren, sie müssen noch viel lernen“. Aber auch viele StandbesucherInnen unter 10 waren mit dabei, gern parkten einige Eltern sie zwischen zwei Einkäufen auch kurz bei uns. Dabei stellten wir fest, dass wir durchaus auch das Zeug zu unserer eigenen Grüne-Jugend-Kita hätten.
Gegen 17 Uhr begann sich der Oberlausitzer Himmel langsam zu verdunkeln, es begann zu regnen und auch der Besucherstrom an unserem Stand ebbte etwas ab. Wir verabschiedeten uns daraufhin von Stephan und begannen die Rückreise nach Dresden.
Dort sollte abends im am Elbufer gelegenen Tanzclub „Saloppe“ noch eine Grüne Wahlkampfparty steigen. Leider waren, als wir gegen zehn ankamen, die meisten Gäste schon wieder fort und der Wirt spielte nur noch Rausschmeisser. Ein paar Kickerspiele und Gespräche mit den verbliebenen Leuten von der GJ Dresden sowie ein bis zwei Radeberger pro Nase später gings zurück zu Maike und bald drauf ins Bett.
