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Von Simon Kuchinke
Trotz eines Lockschadens und damit verbundenen Verspätungen haben viele GRÜNE JUGEND Mitglieder aus Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen den Weg ins „Haus der Offiziere“ nach Brandenburg an der Havel gefunden.
Sofort starteten die ersten drei Workshops. Paul Dörfler vom BUND referierte über Gewässerschutz und Infrastruktur am Beispiel der Elbe. Clara Herrmann, Mitglied des Abgeordnetenhauses zu Berlin diskutierte in ihrem Workshop über Rechtsextremismus und die Frage, was kann die Jugend im Kampf gegen Nazis unternehmen. Nach einer stillen Diskussion über verschiedene Antithesen zum Geschlechterverhältnis, tauschten sich die TeilnehmerInnen im Workshop des Frauen- und Genderrates über konkrete Maßnahmen, Geschlechterhierarchien abzubauen, aus.
Nach veganem Abendessen und kurzer Begrüßung durch Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, startete die Podiumsdiskussion „Nazis, Nein Danke“ mit Monika Lazar (MdB), Clara Herrmann (MdA Berlin) und Annalena Baerbock (Vorsitzende der Grünen in Brandenburg) diskutierten über den Begriff des Extremismus und die Frage der Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus. Außerdem berichteten die drei Politikerinnen über ihre Erfahrung im Umgang mit Nazis. Die Mittelkürzung von AussteigerInnenprogrammen für Nazis durch die Bundesfamilienministerin waren auch ein Thema und wurde aufs Schärfste kritisiert.
Der Abendausklang verlagerte sich bei den mediterranen Temperaturen eher nach draußen, wo sich bei Bier und Apfelschorle vernetzt und ausgetauscht wurde, aber die Musik von DJ Schatzi war dennoch zu hören.
Spät oder früh lagen auch die letzten in ihren Hostelbetten in einer heimeligen Platte, um doch noch ein bisschen Schlaf abzukriegen, bevor der zweite Tag des Okos startet.
Am Wochenende vom 4. bis 6. Juli 2008 war es wieder einmal soweit. Zum zweiten Mal fand der Ostkongress der Grünen Jugend in der Bundesgeschäftsstelle in Berlin statt. Zahlreich fanden wir uns am Freitag mit Isomatte und Schlafsack bewaffnet ein, ganz wissbegierig und diskussionsbereit für das angekündigte Programm und voller Vorfreude auf all die Gleichgesinnten. Und so ging es dann auch gleich los.
Eine Referentin vom mobilen Beratungsteam Berlin informierte uns zum Thema Umgang mit Rechtsextremen bei öffentlichen Veranstaltungen. Sie sprach insbesondere über den Umgang mit Rechten in Gedenkstätten. Eine rege Diskussion folgte und schlussendlich waren wir uns einig. Gedenkstätten allein genügen nicht als therapeutische oder präventive Maßnahme. Dem zunehmenden Rechtsextremismus muss auf vielfältige Weise begegnet werden. Direkte Maßnahmen wie geschichtliche Aufklärung und die Thematisierung im Gemeinschaftskundeunterricht und indirekte wie mehr Demokratie in Kindergärten und Schulen wären denkbar.
Nach der privaten Übernachtung ging es dann am nächsten Tag, nach einem stärkenden Frühstück, voller Elan weiter. Der Bericht der Frauenkommission stand auf dem Programm. Wieder entfachte sich danach eine Diskussion. Deutlich wurde, dass die Grüne Jugend nach wie vor eine stärkere Beteiligung junger Frauen dringend braucht. Das Thema Gender sollte also noch nicht ad acta gelegt werden.
Danach ging es zur Asyldemo. Denn anlässlich des 15. Jahrestages der Grundgesetzänderung wollten auch wir das Grundrecht auf Migration zurückfordern. Etwa 2000 Menschen haben sich dafür am Schloßplatz in Berlin-Mitte eingefunden. Die Demonstration führte uns von dort bis zum Oranienplatz nach Berlin-Kreuzberg.
Nachmittags beschäftigten wir uns noch mit dem für alle ostdeutschen Landesverbände überaus wichtigen Thema des demographischen Wandels. Dazu lieferte uns Antje Hermenau, MdL in Sachsen, einen fachlichen Input über die zu erwartenden Probleme einer älter werdenden Gesellschaft. Danach diskutierten wir mit ihr über Möglichkeiten, den Folgen des demographischen Wandels generationsübergreifend zu begegnen.
Abends ging es dann noch ab zum Sommerfest der GJ Berlin. Dies war dann die perfekte Gelegenheit sich noch etwas näher kennen zu lernen und sich zu vernetzen.
Ein wenig verschlafen und groggy, wie das so nach einem gelungenen Abend ist, fanden wir uns Sonntag um 10.00 Uhr wieder in der Geschäftsstelle ein. Das Thema Europa und Migration stand auf dem Plan. Karl Bähr informierte uns zu dieser Thematik.
Deutlich wurde im Laufe der nachfolgenden Diskussion, dass die Asyl- und Flüchtlingspolitik der EU durchaus noch zu Wünschen übrig lässt. Beispielsweise ist es kritikwürdig, dass stets jenes Land für einen Asylsuchenden zuständig ist, in dem der Flüchtling einreist. Dadurch ergibt sich die Problemlage, dass Länder mit regelrechten Flüchtlingsströmen fertig werden müssen, dem sie strukturell einfach nicht gewachsen ist. Andere Länder dagegen, die sich beispielsweise nicht an der Küste befinden, bleiben verschont, obwohl sie tatsächlich Kapazitäten hätten, Menschen aufzunehmen. Außerdem sind Flüchtlinge nach wie vor häufig schlimmsten Diskriminierungen ausgesetzt und auf ihrem Weg nach Europa vom Tode bedroht. Viel zu oft ertrinken Flüchtlinge auf dem Weg, den sie mit Hilfe von teuer bezahlten Schlepperbanden auf sich genommen haben. Missstände, die es aus der Perspektive der Menschenrechte einfach nicht geben dürfte.
Nach diesem ernsten Thema verschnauften wir dann ein wenig und begannen damit, den Kongress Revue passieren zu lassen. Positive und negative Kritik wurde geäußert und wir fassten den Plan, noch während der Semesterferien eine gemeinsame Fahrradtour zu planen. Alles in allem also ein sehr gelungenes Wochenende.
Vielen Dank für den Bericht an Doreen aus Dresden.
