Archive for Dezember, 2009

Dez
21

Wachstum war gestern, was kommt morgen?

Geschrieben von (Max Löffler) in Diskussion am 21. Dezember 2009

Von Gesine Agena und Max Löffler

Bis spät in die Nacht verhandelten die Regierungschefs von 192 Ländern bei der Klimakonferenz in Kopenhagen über die Zukunft der Welt. Statt mutig voran zu gehen, zeigte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem Finger auf andere und lobte selbstgefällig die Klimabilanz und die Politik der Bundesregierung. Denn der Wirtschaftskrise sei dank ist der Emissionsausstoß in Deutschland dieses Jahr zurück gegangen. Aber allen blumigen Klimaversprechen zum Trotz hat die schwarz-gelbe Bundesregierung ihren Koalitionsvertrag einzig und allein auf das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes gebaut.

Spätestens seit der Club of Rome vor dreißig Jahren seine wegweisende Studie über die „Grenzen des Wachstums“ veröffentlichte, wurde jede Regierung aufs Neue für diesen unbändigen Wachstumsglauben kritisiert. Verändert hat das bisher aber nichts. Dabei wäre es endlich einmal Zeit für eine konstruktive Neuauflage der Wachstumsdebatte. Komplett überarbeitet, mit neuen Zahlen, neuen Fakten und neuen Antworten, versteht sich. Die Frage bleibt: Wie sieht eine Welt ohne den permanenten Zwang zu wachsen aus? Müssten wir aufhören, Auto zu fahren? Ostseeurlaub statt Mallorcareise? Veganer Brotaufstrich statt ungarischer Salami? Read the rest of this entry »

Dez
20

Letzte Impressionen aus Kopenhagen

Geschrieben von (michab) in Auf Achse, Grüne Wiese, Internationales am 20. Dezember 2009

Eindrücke eines Frustrierten.

Donerstagabend wurde es nochmal emotional. Die vor allem Jugendlichen Aktivist_innen verschiedener rausgeworfener NGOs trafen sich in der “Oxenhalle” hinter dem alternativen Klimaforum bei der Volxküche gleich links. Hier wurden spontan große Leinwände aufgespannt und die Pressekonferenzen sowie das High-Level-Segment werden live übertragen. Dazu gibt es Fair Trade Kaffee für 10 dänische Kronen (ca. 1,30 EUR – ein Schnäppchen!) sowie Kuchen und Sandwiches. Eigentlich wie im Bella Center, aber
- billiger
- bessere Aussicht
- nettere (= jüngere, aktivistischere, emotionalere und ambitioniertere) Menschen.
Wäre das Internet hier nicht so wackelig wäre ich mehr als geneigt zu sagen, dass ich hier meine letzten 2 Wochen besser informiert und gemütlicher verbrachten haben könnte.

Aktivist_innen spielen Robin Klimhood für Passant_innen.

Aktivist_innen spielen Robin Klimhood für Passant_innen.

Vor der traditionellen “Fossil of the Day” – Verleihung gab es einen “Vigil for Survival”. Es wurden alle Lichter ausgemacht um die fast tausend Kerzen ihr beruhigendes Licht scheinen zu lassen. Emma aus Schweden – einigen Berliner Junggrünen sicher bekannt – packte ihre Gitarre raus und stimmte das Lied “Survival is not negotiable” an. Ein letzter Hilferuf der Zivilgesellschaft bevor später die Staats- und Regierungschefs das 1,5 Grad Ziel fallen ließen und damit Hunderttausende Menschen den kommenden Meeresfluten überließen. Anschliessend kam ein Vertreter der indigenen Menschen und sang sein Lied. Zuvor bat er die Anwesenden die Augen zu schließen und an das zu denken, was uns Mut, Kraft und Hoffnung gibt. “This can be God or Buddah. Think of Mohammed or Mother Earth. Maybe it’s the smile in your childs face. Think of it and take a deep breath.” Dann sang er voller Inbrust, Wut Hoffnung, Verzweiflung und Kraft eines Klimaaktivisten der schon viele Schlachten verloren hatten. Wenn mensch sich auf so einen intimen Moment einlässt entfaltet das ganz neue Energien. Wir standen dort mit hunderten von Jugendlichen, einige umarmten sich, andere wärmten ihre Hände an den Kerzen. Wir alle wussten, dass die parallel tagenden Politiker_innen es wohl nicht schaffen werden – doch der letzte Hilferuf einer ausgeschlossenen Zivilgesellschaft erklang durch die Fußballfeldgroße Halle. Dann Stille. Wie geht es weiter mit der Welt?

Vigil for Survival

Vigil for Survival

Nach weiteren Beiträgen klebten wir uns alle als Zeichen des Protestes Klebeband über den Mund um gegen unsere Ausgeschlossenheit zu demonstrieren. Ausgeschlossen von den Vorgängen im Bella Center. Ausgeschlossen vom Klimaprozess. Ausgeschlossen von der Politik und weit weg von den Hebeln die umgelegt werden müssen. Wir waren alle so nah. Einige sind tausende von Kilometern nach Kopenhagen mit dem Fahrrad oder Zug gekommen, nur um dann ausgeschlossen zu werden. Wer in der zweiten Woche kam konnte teilweise kein einziges Mal einen Fuß in das zu diesem Zeitpunkt als Zentrum der Welt fungierende Konferenzgebäude zu setzen. Jahre der Vorbereitung. Wochen der Anspannung. Und jetzt bei so nah und doch so fern. Über die Medien unserer Heimatländer mussten wir erfahren was nebenan (nicht) geschah. Ein unerträgliches Gefühl er Lähmung. Wer ist schuld? Wer wurde benutzt? Wer hat keine Ahnung und warum gibt es kein Schwarz-Weiß? Hinterher sollte die Debatte über Obamas Schuld die Zivilgesellschaft erschüttern (hier). Davon war an diesem Abend noch nix zu spüren. So weit waren wir noch nicht. Noch nicht. Die Welt hatt noch nicht ein kurzes, oberflächliches und unambitioniertes Stück Papier “zur Kenntnis” genommen.

http://www.grist.org/i/assets/2/copenhagen-polar-short-299.jpg

totally!

Alle bekamen ein Stück Papier und sollten – die Münder noch verschlossen – ihre Gedanken aufschreiben. Auf einem Zettel stand:

“Why are Politicians human?
If they would be brainless,
evil machines I could smash them;
destroy their wrongdoings.
Politicians are humans,
and finding a solution is never easy.”

Das drückte die Hilflosigkeit nicht nur in Worten der Aktion und des Handelns aus, sondern auch das Verlangen einfach “den Schuldigen” zu finden. Die Welt ist komplex heute und doch liegen die richtigen Entscheidungen auf dem Tisch. Doch keiner traute sich, sie aufzuheben. Mut der Staatschef_innen fehlte sicher, aber war das alles was falsch lief? Mangelte es nur an Mut? Ich sitze heute noch rum und überlege was anders hätte laufen müssen. Vielleicht ist es ja auch gut, dass COP15 dermaßen den Bach runterging. Vielleicht erhöht das unsere Chance, die falschen Lösungen der Klimapolitik zu bekämpfen. Vielleicht wacht die Welt jetzt auf. Vielleicht auch nicht.

A man who won’t die for something is not fit to live.- Martin Luther King

Anna und Sara fasteten. Insgesamt 42 Tage nahmen sie nichts als Wasser und Salz zu sich. Ein Klimagerechtigkeits-Fasten (Climate Justice Fast) war das. Damit soll Aufmerksamkeit erregt werden. Junge Menschen aus reichen Gegenden verzichten auf das (für sie) Grundsätzlichste um zu zeigen, wie ungerecht die Welt ist. Anna hat sich sogar “Climate Justice” auf den Rücken tätowieren lassen. Während sich über Mode streiten lässt ist dies doch ein Zeichen. Sie möchte ihr Leben – trotz zwei Abschlüssen und vielen Chancen – ganz dem Kampf für Klimagerechtigkeit widmen. Solche Menschen inspirieren! Es gibt so wenig Vorbilder heute doch manchmal müssen wir nur in einer kalten Halle irgendwo hinterm Bahhof von Kopenhagen stehen und merken erst dort, dass die vielen kleinen Menschen um uns herum teilweise so unglaublich mutig, stark und energiegeladen sind, dass nur eine kleine Scheibe von ihnen uns selber so viel geben würde. Ich wünschte ich hätte diese Kraft und Ausdauer. Kopenhagen ist a vielleicht wirklich nur ein Anfang?

“The golden rule is to act fearlessly upon what one believes to be right.” – Mahatma Gandhi

Während die Grünen in der 1. Klasse nach Berlin oder im Flugzeug nach Amsterdam sitzen und sich auf die nächste Rede vorbereiten fahren wir dich gedrängt mit anderen Aktivist_innen nach Hause. War es das wert? COP-15? Wir wollten die Welt verändern. Wir wollten dabei sein, wenn Geschichte geschrieben wird. Wir wollten Teil der Bewegung sein. Die Welt erwärmt sich weiter. Floppenhagen wir sicher schnell vergessen werden. Die Klimabewegung wurde zwischen Pfefferspray der Polizei, enttäuscht heimfahrenden Autonomen, dem Zaun um das Bella Center, den vielen Erfolgen aber der großen Niederlage nicht zerrieben sondern stärker. Doch es ist noch ein weiter weg, bis diese Bewegung stark genug ist das nötige Beben zu haben. Manchmal müssen wir aufstehen und kämpfen statt reden. Manchmal müssen wir uns setzen und in uns gehen. Wir müssen dazwischen unterscheiden. Wir müssen nicht aufgeben.

G.

Dez
16

Geschrieben von (michab) in Grüne Wiese am 16. Dezember 2009

Ich kann kein Spanisch, leider. Aber dennoch verstehe ich von was die Vertreter_inner von Bolivien, Venezuela, Spanien, Guatemala und Argentinien da so reden: Transparenz, Inklusivität usw.

Ich sitze im Warmen und schaue den Livestream aus dem Plenum der COP im Bella Center in Kopenhagen. Es ist 11Uhr Nachts. Ich bin in Kopenhagen, aber leider Teil der großen Menge NGOs die heute ausgesperrt wurden. Es war nicht leicht die begrenzte Anzahl der “Secondary badges” zu bekommen, nur ca. 30% aller NGO-Leute haben sowas, ich auch. Dennoch durfte ich wie schon damals in Heiligendamm an einem ziemlich ähnlichen Zaun rütteln. Diesmal was es nur kälter. Einige NGOs wurden von der COP ganz ausgeschlossen, u.a. Friends of the Earth International (FOEI), die Dachorga vom BUND und eine der großten Umweltgruppen hier. Ausserdem das bekannte Netzwerk Avaaz, welches heute die Namen der 11 Millionen Unterzeichnenden einer Online-Petition “Rettet Kopenhagen” bei einem Flashmob vorlesen wollten. Es war ja schon immer ein Jahrmarktgefühl im Bella Center: überall NGOs, Flyer, Aktionen und Laune. Doch jetzt spielen die Polizist_innen der UN-Polizei auch mit und schmeißen uns raus bzw. lassen uns (mich!) garnicht erst rein. Für mich ist das schade, für jemanden der für die entscheidenden Tage der COP aus Peru hergekommen ist, ist dies eine Katastrophe.

Dem auf und ab marschierenden Militär am Zaun zuzuschauen ist blöd, noch blöder ist, garnicht an den Zaun zu kommen. Viele tausende friedliche Demonstrant_innen hatten heute wieder das Vergnügen, statt eine konfusen UN-Polizei die abgerichteten dänsichen Bullen (i.S. von groß und stark) zu treffen. Bezeichnend die Bilder die schon jetzt um die Welt gehen. Schlagstöcke und Tränengas für diejenigen, welche ein besseres und gerechteres Abkommen wollen. Häppchen und freie Bahn für diejenigen, welche Entwicklungshilfe und Klimafinanzierung zusammenzählen oder sich mit Wälderrechnungen freikaufen wollen. Kann die UN in einer ungerechten Welt eigentlich so viel besser sein?

Die GJ war auch heute wieder sehr prominent dabei. Für Klimagerechtigkeit setzen wir uns ein!

Die GJ war auch heute wieder sehr prominent dabei. Für Klimagerechtigkeit setzen wir uns ein!

Die ganzen tausende von Eindrücken der letzten Tage bringe mich zurück zum Jetzt. Viele Deleierte fordern bessere und transparentere Verfahren. Ob auch jemand sich mit den vielen zu Unrecht eingeknasteten Demonstrant_innen solidarisiert? Ich weiß es nicht. Der Vertreter von Mauritius schlägt vor, schlafen zu gehen. Der Kerl neben ihm pennt eh schon. Die leitende COP-Vizepräsidentin sagt wie schön es ist, dass die Gruppe zumindest heute Abend mit einer Einigung auseinander geht. Das wars. Ergebnisse? Zero. Aber es sind ja noch zwei Tage…

Laut der Pressekonferenz von Yvo de Boer gib es Fortschritt in einigen kleinen Sachen und bei den Reduktionszielen und den Geldern müssen die HOS (Head of States) halt sich einigen. Auch einige andere Dinge wurden an diese weiterverwiesen, weil mensch sich nicht einigen konnte: u.a. ob CCS jetzt vom CDM ausgeschlossen wird (wie das SBSTA – das Expertengremium der COP -befand). Mal sehen ob unsere HOS’s das alles packen.

Shakern vielleicht, Geld geben aber nicht. Norbert Röttgen kann noch so nett reden, Schwarz-Gelb will die Entwicklungshilfe für den Globalen Süden massiv in Klimageld umwidmen. NGOs können dies vor Ort nur vor der Tür geißeln. Norbert hat seine Ruhe.

Shakern vielleicht, Geld geben aber nicht. Norbert Röttgen kann noch so nett reden, Schwarz-Gelb will die Entwicklungshilfe für den Globalen Süden massiv in Klimageld umwidmen. NGOs können dies vor Ort nur vor der Tür geißeln. Norbert hat seine Ruhe.

Vorhin wurde der Vorschlag gemacht, eine Liste rumzureichen auf der sich alle eintragen, die heute Nacht nochmal mit dem COP-Präsidenten (jetzt der Präsi von Dänemark, Connie ist zurückgetreten) reden wollen. “Der kann uns dann anrufen und wir kommen aus dem Hotel her.” Eine Liste geht rum. Neulich gab es ein Krisentreffen in der Ecke des Plenarsaals, wo sich die “main opinions” des Streitpunktes trafen. Das alles erinnert mich ein wenig an den BuKo der Grünen Jugend. Ein Drittel der Redebeiträge ist zum Verfahren und ein weiteres Drittel wieerholt irgendwas anderes von vorher.

Der Eindruck vom HLS (High-Level-Segment) alleine reicht schon, um den nötigen Respekt vor der UN (bzw. UNFCCC) zu verlieren. Wenn nun noch hinzukommt, dass heute mutige Aktivist_innen den dänsichen Präsidenten im Plenum beschimpft haben und der Yvo de Boer auch (irgenwie angeblich) angegriffen wurde freue ich mich zwar über die “Offenheit” der COP aber der Gedanke an fast 50.000 registrierte Gäste für eien COP die in einem max. 15.000 Menschen fassenden Tagungsgelände stattfindet und das Unvermögen, dass zwei UN-Polizist_innen vor der Tür die gleiche Information (zu wer darf rein und wer nicht) haben, dann denke ich wirklich: der Laden hier kommt mal garnicht klar, ey!

Gefrustete Grüße aus Kopenhagen,

:) Georg

Dez
14

Ambivalente Impressionen

Geschrieben von (michab) in Grüne Wiese am 14. Dezember 2009

Nicht ganz passend zum Thema: unsere Freeze Aktion

Nicht ganz passend zum Thema: unsere Freeze Aktion

Die zweite Woche ist angebrochen und die Anspannung nimmt zu. Aber bevor ich mich in den Strudel von „wer fordert gerade was“ stürze, möchte ich noch einige Gedanken über die verrückte Konferenz mit euch teilen. Denn auch wenn es fraglos wahnsinnig Spaß macht Teil der Klimakonferenz zu sein, hinterlässt sie bei mir dennoch ein ambivalentes Gefühl.

Wir sind hier um die Zukunft des Planeten zu retten, wie immer wieder betont wird. Gleichzeitig gilt die Konferenz als Party des Jahres und gleicht einer großen Spielwiese für Erwachsene. Wie passt das zusammen? Ein heißdiskutiertes Thema sind die Finanzen, aber ausgerechnet die Ärmsten der Welt werden hier von Delegierten vertreten, die kein Problem damit haben, ihren Reichtum in Form von goldenen Uhren zur Schau zu stellen. Es trägt nicht zur moralischen Integrität der wwahnsinnig berechtigten Forderungen nach mehr finanzieller Unterstützung für den globalen Süden bei, wenn diese von den reichen Eliten korrupter Diktaturen gestellt werden. Die Bedeutung der Zivilgesellschaft wird stets betont, aber wenn die Staats- und Regierungschefs am Freitag die Entscheidungen treffen, bekommen nur noch 90 (!) der über 10 000 akkreditierten NGO-Delegierten Zugang zum Konferenzzentrum. Die Liste solcher Widersprüche ließe sich noch lange Fortsetzungen. Das ist – leider – das hässliche Gesicht dieser Konferenz.

Dez
09

Aus dem Leben einer grünen Jugenddelegierten

Geschrieben von (michab) in Grüne Wiese am 9. Dezember 2009

Plenarsession

Plenarsession

Ein typischer Tagesablauf sieht ungefähr so aus: Um kurz nach sechs stehe ich auf, um es pünktlich zum Treffen der Jugendinteressengruppe YOUNGO um acht zu schaffen (ja, unser Weg zum Konferenzzentrum ist lang). Dankeswerterweise versorgt Greenpeace die Aktivisten vorher noch schnell mit Kaffee. Um neun geht es weiter mit dem nächsten Treffen, auf dem unsere Positionen in verschiedenen Bereichen abgestimmt werden. Im Anschluss daran steht die erste Plenarsession auf dem Programm, wo heute Tuvalu in einer bejubelten Rede ein rechtlich verbindliches Abkommen einforderte. Mein persönliches Highlight war jedoch der engagierte Beitrag der Jugend, von dem sich die dänische Konferenzvorsitzende sich übrigens sehr angetan zeigte.

Nach dem täglichen kurzen Update mit der Europäischen Grünen Jugend kann ich dann die erste Verschnaufpause des Tages genießen: es gibt endlich Mittagessen (leckerer und mit drei Euro vor allem günstiger als erwartet). Danach gilt es, einen ruhigen Platz zu finden, um die ersten der täglich ca. 200 Emails zu lesen, die allein über die Liste der Jugenddelegierten gehen. Mit viel Glück finde ich auch noch Zeit für einen Blogartikel, bevor der Nachmittag den europäischen Vernetzungstreffen und den zahlreichen Nebenevents gehört. Heute informierte z. B. die EU über die Emissionen durch Abholzung. Zwischendrin gucke ich immer wieder an unserem Stand vorbei, verschenke T-Shirts (die unter den Afrikanischen Länderdelegationen reißenden Absatz haben – man will seiner Familie schließlich etwas aus dem fernen Europa mitbringen) und sammel des Lobbyisten beste Waffe: Visitenkarten.

Nach einem weiteren Treffen unserer Delegation, dem Briefing der deutschen Verhandlungsführerin für die Zivilgesellschaft und schließlich dem wohlverdienten Abendessen falle ich dann müde ins Bett. Eigentlich schade, denn an abendlichen Empfängen mangelt es nicht. Vielleicht morgen ja, wenn der Leiter des UN-Klimasekretariats einlädt. Schließlich schmückt man sich hier äußerst gerne mit (Alibi?)Jugendbeteiligung.

Dez
03

Quo vadis Bildungsstreik

Geschrieben von (Max Pichl) in Diskussion am 3. Dezember 2009

In den letzten sechs Wochen wurden, ausgelöst durch die Proteste an der Uni Wien, auch in vielen anderen europäischen Städten Universitäten besetzt. Gerade in Deutschland, wo die Umstellung auf Bachelor und Master besonders in der Kritik steht, gab es viele Aktionen und Besetzungen. Trotzdem herrscht unter Studierendenschaft eine große Uneinigkeit, wie man mit den Protesten umgehen soll und auch die Medien liefern kein konsistentes Bild. Deshalb möchte ich, um auch in der GRÜNEN JUGEND einen kritischen Dialog anzustoßen, anhand einiger Thesen versuchen den Bildungsstreik inhaltlich zu unterfüttern.

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