Die letzten Stunden der Israel Reise!

In etwa vier Stunden geht der Flieger zurück nach Deutschland. Wir sind gerade am Flughafen angekommen und hoffen, dass wir hier ohne längere Kontrollen durch kommen…

Den letzten Abend haben wir am Strand verbracht. Ein letztes Mal den Sonnenuntergang ansehen, ein letztes Mal das Meer angucken, ein letztes Mal den Mond sehen, der uns anlächelt, ein letztes Mal die ganze Gruppe zusammen…noch immer unreal, dass wir schon in neun Stunden wieder in Deutschland sind, dass schon morgen die Welt jenseits von Israel auch für uns wieder Realität sein wird und wir real an ihr teilhaben, nicht nur via Twitter, Blog oder Facebook. Vielleicht etwas ermotional der Einstieg in den Blogartikel, aber es ist auch wirklich schwer hier nicht emotional involviert zu sein…

Was nehmen wir mit? Treffend ist wohl die Aussage, dass wir unsere pazifistische Naivität hier lassen werden. Zu komplex ist Israel, zu Komplex ist Palästina, zu komplex ist der Konflikt, das Land, die Religionen, die Kulturen, die Menschen, wir selbst womöglich. Wir haben soviel gesehen, soviel erfahren, soviel gehört, soviel erlebt…was wird hängen bleiben? Gerade ist es noch zu nah, noch viel zu viel, viele schöne, viele krasse Erinnerungen werden uns bleiben und uns begleiten. Die krasse Militarisierung des Landes und die überall präsenten Waffen und im Kontrast die Soldatinnen heute abend am Strand, die so gar nicht nach Krieg ausschauten. Die Gastfreundschaft auf der einen Seite und die Radikalität im Bezug auf den Konflikt auf der anderen Seite. Die wahnsinninge Landschaft, das Tote Meer, im Gegensarz zu der großen Wasserproblematik in Israel…und soviel mehr.

Euer Blog-Team

PS: Es ist 23.45 Ortszeit, wir sind durch die Kontrollen und warten nur noch auf zwei Leute. Immerhin in zwei Stunden alles hinter uns gebracht. Die Stimmung ist grad schwer zu greifen. Der Flughafen ist ebenso wie Tel Aviv und Israel noch mal eine eigene Welt und soweit weg von Deutschland…

Der niedersächsische Landtag hat sich gestern in seinem Plenum mit einem wichtigen Thema beschäftigt: Rechtsextremismus in Niedersachsen.

Geplant war, dass alle Fraktionen (CDU, FDP, Grüne, SPD und Linke) eine gemeinsame Erklärung verabschieden, in der sie die BürgerInnen dazu auffordern sich dem, für den 1. Mai in Hannover  geplanten, Aufmarsch Rechtsextremer entgegen zu stellen.

Doch die gemeinsame Resolution gegen den geplanten Aufmarsch scheiterte. CDU und FDP wollten sich nicht darauf einlassen, sich in dem Antrag darauf zu konzentrieren, worum es in diesem Themenpunkt gehen sollte: Den geplante Aufmarsch rechtsextremen Neonazis unter dem menschverachtenen Titel, „Nationaler Sozialismus jetzt“, zu verurteilen. Statt dessen schrieben sie einen eigenen Antrag, mit dem Titel „Extremismus in jeder Form konsequent entgegentreten“. In der sie “alle Erscheinungsformen” von Extremismus verurteilten – „Rechtsextremismus , Linksextremismus und radikalen Islamismus“.

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Wie so oft greift das Phänomen „Dany Cohn-Bendit“ wieder. Johannes schreibt zurecht von „standing ovations“. Nach gespannter Aufmerksamkeit breitet sich am Ende seiner Rede eine Welle der Begeisterung im Plenarsaal aus.

Es ist einfach diese gelungene Kombination aus Popularität und Rhetorik, die sich bei ihm offenbart. Eine vielschichtige Vergangenheit von 68er Bewegung  über Sponti bis hin zum völlig grenzüberschreitenden Agieren in der Europapolitik verbindet sich mit einem leidenschaftlichen Redestil. Mit sehr klaren Sätzen umreißt Dany in energetischer Weise, worum es jetzt geht. Er redet nicht nur vom Green New Deal, sondern auch davon, dass es einzig die Grünen wären, die sich der Renationalisierung der europäischen Institutionen entgegen stemmen würden. Ihr gemeinsames Engagement auf europäischer Ebene sei einzigartig.

Während der letzte aufstachelnde Satz „Another society, world and Europe is possible, we can do it!“ verschallt und der Applaus aufbraust, spüre ich selbst erneut die Faszination, die von Dany ausgehen kann. Die Europäischen Grünen sind mehr als stolz darauf ihn als Galionsfigur zu haben.

Das sieht dann doch zu stark nach Pseudo-Demokratie aus. Warum sollen wir unsere Kärtchen heben um das Spitzenkandidat/innen-Team abzusegnen. Sie sind bereits ausgewählt. Hier geht es nicht mehr um Bewerbung und Wahl, sondern einfach um die Präsentation.

Da wäre es sinnvoller gewesen, auf dem letzen Council Meeting in anderer Atmosphäre diese Personalentscheidung in größerer Runde abzuklären.

Hier wirkt es nur bizarr, wenn kurz vorm Überreichen der Blumensträuße noch mal das grüne Kärtchen gehoben werden darf.

So heben Sophia und ich wohl als einzige die weiße Enthaltungskarte.

Doch es ist wahr: Wir tragen diese Veranstaltung auch mit und stufen sie jetzt auch nicht als verwerflich bezüglich unserer demokratischen Prinzipien ein.

Es ist beeindruckend; was wir als Grüne auf europäische Ebene auf die Beine stellen. Dabei die Partizipation nicht aus dem Auge zu verlieren ist dann die große Herausforderung; die nicht immer gelingt.

Auch hier ist nun kein Raum für Kontroverse. Doch der Prozess der Ausarbeitung lässt sich ja bereits als abgeschlossen ansehen. Ein Text, an dem schon so lange gebastelt wurde, ergibt kaum Diskussionsstoff. Auf dem Council Meeting der EGP in Paris letztes Jahr sah das noch anders aus. Dennoch lag der gesamte Entwicklungsprozess immer vorrangig in den Händen der Parteispitzen.

Die 10  Änderungsanträge, die jetzt noch als eine Art Beschäftigungstherapie zur Abstimmung  gestellt werden,  bekommen problemlos ihre Mehrheit. 

Die eingeblendete Redeuhr ist eine nette Idee. Doch irgendwie nutzlos, wenn sie kaum angewendet wird.

Doch fragwürdig war in der Tat der Umgang mit dem Änderungsantrag der italienischen Grünen. Monica Frassoni, Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion im EU-Parlament, bemerkte urplötzlich, dass der Änderungsantrag nicht korrekt übernommen wurde. Seltsam, dass dies nicht im Vorfeld bemerkt worden war.

Und prompt wurde die Geschäftsordnung über den Haufen geworfen. Erst erhält Monica die Möglichkeit ihren Antrag zu ändern, dann nimmt sich Reinhard noch mal das Recht einen Zusatz einzufordern. Um einen guten Text zu produzieren braucht es wohl manches Mal etwas Spontaneität. Doch wenn dabei die Fairness verloren geht, ist solch ein Vorgehen nicht vertretbar. Ein Manifesto ohne einen Absatz über organisierte Kriminalität zu haben wäre auch kein Untergang gewesen.

Doch eine nicht sehr große Mehrheit segnete schließlich trotzdem diese Privilegierung ab. Eine Delegierte ohne Amt und Mandat hätte dieses Sonderrecht sicherlich nicht zugestanden bekommen.

Es ist eine nicht unbekannte Krankheit bei den Grünen, dass sich manche immer mehr herausnehmen müssen. So wichtig ihre Rolle auch sein mag, der Respekt vor den gemeinsamen Regeln sollte dennoch gewahrt werden.

Heute geht es nun also weiter mit der Zelebrierung des Green New Deal. Gerade der heutige Tag wird sich wohl vor allem darum drehen sich mit positiver Energie auf die anstehenden Wahlkämpfe einzuschwören. Die Moderation der Manifesto-Debatte offenbart dies schon mehr als deutlich. Im Zentrum stehen Fragen, die den Podiumsgästen den Impuls geben sich gut präsentieren zu können. Für Kontroversen bleibt jetzt kein Raum mehr.

Letztendlich ein Dilemma. Denn hier beim Kongress zählt nun die gute Außenwirkung. Der gute Eindruck. Und dennoch ist gerade der Kongress eine seltene Gelegenheit in großer europäischer Runde zu debattieren.

Auf europäischer Ebene etwas voranzubringen und gleichzeitig noch partizipativ zu agieren, zeigt sich als Drahtseilakt.

Ob nun bei der Entwicklung des neuen Logos, des Manifesto-Textes oder Arbeitsgruppen. Auf Europa-Ebene trifft sich oft der eine Zirkel bekannter Gesichter. Wir könnten auch von der europäischen Parteielite sprechen.

Verwunderlich, aber wahr: Das europäische Parlament ist vollgepackt mit Grünen aus ganz Europa. Auf einmal sitze ich hier auf den Abgeordnetensitzen, auf die ich sonst nur von der Besuchertribüne herabschaute.

Die Transformation des Europäischen Parlaments in einen Grünen Kongresssaal illustriert in amüsanter Weise das EGP-Kampagnen-Motto: „Think big, vote green!“. Im Moment gibt’s hier die „fette“ Show, auf die dann die grünen Wählerstimmen folgen sollen.

Großer grüner Vorhang, die Symbole aller Mitgliedsparteien an den Wänden, Light-Show, emotionale Hintergrundmusik und bewegende Videos: Eine ungewöhnliche Atmosphäre in einem Raum, in dem es manchmal auch manch obskure Szene gibt, der aber wohl bis jetzt noch nicht solch ein Politik-Schauspiel erlebt hat.

Bei der Präsentation der Spitzenkandidat/innen der jeweiligen Parteien wird noch einmal eins drauf gelegt. Ein paar Helfer/innen drehen auf der Bühne fleißig große Schilder hin und her, auf das abwechselnd die zwei Teile des Wahlslogans der EGP zu lesen sind: Think big, vote green. Parallel erklingt die Melodie von „We will rock you!“. Die Delegierten folgen nur zögerlich dem Aufruf nun im Takt den Slogan zu schmettern.

Die Obama-Masche lässt sich dann doch nicht auf alles übertragen. Und dennoch grassiert auch hier diese Sehnsucht nach einer begeisterten Masse, die die Parole der Kampagne mit Leidenschaft in die Welt hinausruft.

Es zeigt sich all zu gut, dass dieser Kongress vor allem ein eindrucksvolles Medienereignis sein will. Es sollen die nötigen Bilder für die erhoffte mediale Aufmerksamkeit geschaffen werden. Ob dies gelungen ist, wird sich zeigen. Laut Graham, Pressebeauftragter der EGP, waren bis jetzt ca. 60 Leute von verschiedenen Medieneinrichtungen da.

Dennoch ist in der deutschen Online-Presse bis jetzt noch nichts über den Kongress zu lesen. Ironischer Weise auf sz-online ausgerechnet ein Artikel über die mangelnde Wirtschaftskompetenz bei den Grünen.

Der Green New Deal ist schon eine ziemlich vielschichtige Idee, da er all die Ideen zu einem sozialen und ökologischen Umbau unserer Industriegesellschaft in sich versucht zusammenzufassen. Doch dass er wirtschaftliche Inkompetenz widerspiegelt, kann ich nicht bestätigen.

Liebe Grüne,

als Delegierter der GJ Bayern sende ich euch hier einen kleinen Eindruck vom EGP-Kongress der Europäischen Grünen in Brüssel!

Gerade eben hat Dany Cohn-Bendit seine sehr motivierende Rede zur beginnenden Kampagne zum Europawahlkampf gehalten.  “We are the hope that the change is possible!!” Wir Grünen setzen auf Menschenrechtspolitik und vernetzen uns europaweit, sind eine grenzüberschreitende Partei, während die grossen Fraktionen im EP sich in politische Widersprüche zwischen nationalen und europabezogenen Forderungen verstricken. Besonders kritisierte Dany die Kommission Barroso, nicht zuletzt wegen der Verwicklung Barrosos in die CIA-Affäre (Überfliegen Europas und Gefangenentransporte), aber auch wegen Barrosos Billigung des Irak-Krieges seit 2003. Er stellte unter grosser Zustimmung der vielen Delegierten die Frage, wie es sein kann, dass schon im Vorfeld der Wahl Barroso von den Staatschefs undemokratisch für eine weitere Amtszeit bestimmt wird. Danys zehnminutenlange Rede, charakteristisch für unseren Wahlkampf in drei Sprachen gehalten, endete mit Standing Ovations der Delegierten und Gäste!

Dem vorausgegangen war die Abstimmung über das Manifesto der EGParty, das mit grosser Mehrheit angenommen wurde. Fast alle Änderungsanträge wurden angenommen, eine letzte Etappe in einem langen Prozess der nun erfolgreichen Ausarbeitung eines europaweiten (!) gemeinsamen Wahlprogramms der europïschen Parteien…!

Besonders interessent für den eurpäischen Charakter unseres Wahlkampfs im Vergleich zu vielen anderen Parteien, die auf nationale Themen setzen: Unsere Forderung nach Aufstellung grenzüberschreitender Listen, mit denen ein Teil der EU-Abgeordneten gewählt werden soll. Umstritten war lediglich der Änderungsantrag zur Forderung der Bekämpfung  der “Organisierten Kriminalität” als Priorität der EU – worauf die osteuropäischen Grünen Parteien und v.a. die Grünen Italiens gedrungen hatten. Nach Intervention von Reinhard Bütikofer wurde der Vorschlag etwas abgeschwächt, die Bekämpfung der org. Kriminalität als Priorität der Grünen festgestellt, ohne dass Bürgerrechte hierbei eingeschränkt werden dürfen. So wurde der Antrag von der Mehrheit angenommen, meiner Meinung nach ein guter Kompromiss bei diesem einzigen strittigen Thema, denn der ursprüngliche Antrag hätte unserem Programm doch einen Touch von Law and Order verliehen, wie er ultrarechte Parteien kennzeichnet!!

Hier findet ihr noch mehr Infos über die Europäische Grüne Partei und das Manifest: http://www.europeangreens.org

Viele Grüsse aus Brüssel

Johannes

johannes.bade (at ) stud.uni-regensburg.de

Haben uns ja ein paar Tage nicht gemeldet…nun ja. War einfach zu viel, was wir gemacht haben. Vielleicht schreiben wir unten noch ein paar kurze Stichpunkte…vielleicht ist es aber auch gleich schon wieder zu hektisch und das muss ausfallen.
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Die GRÜNE JUGEND gab zu der kürzlichen Äußerung des Papstes über Kondome zu Bekämpfung von AIDS folgende PM raus. Daraufhin schrieb Andreas Deutinger, Vorsitzender der Katholischen Landjugendbewegung in der Erzdiözese München und Freising einen offenen Brief. Dieser wurde von uns nun auch wieder beantwortet. Nun erwarten wir den nächsten Brief der aus der Erzdiözese. Im Münchner Merkur wurde der Brief der Katholischen Landjungendbewegung behandelt.

PM der GRÜNEN JUGEND:

„Der Papst ist irre!“

18.03.2009: Zu den Äußerungen von Papst Benedikt erklärt Kathrin Henneberger, Sprecherin der GRÜNEN JUGEND:

„Die Äußerungen von Papst Benedikt, Kondome würden nicht gegen AIDS helfen, sind empörend und zeigen erneut: Der Papst lebt nicht in der realen Welt! Es ist unverantwortlich, wie er mit seiner falschen Propaganda das Leben von vielen Menschen aufs Spiel setzt. Allein im Jahr 2007 starben 2,1 Millionen Menschen an AIDS, drei Viertel davon in Afrika. Wir fordern den Papst auf, seine Äußerungen zurückzunehmen und sich mit seiner Ideologie des letzten Jahrhunderts aus der aktuellen Politik herauszuhalten.

Der Brief der Katholischen Landjugendbewegung:
Offener Brief zu „Der Papst ist irre!“ vom 18.03.2009

Sehr geehrte Frau Henneberger,

mit großer Aufmerksamkeit habe ich Ihren Beitrag „Der Papst ist irre!“ auf der Homepage der Grünen Jugend vom 18. März 2009 gelesen. Zu diesem Beitrag hätte ich jedoch noch ein paar Rückfragen. Könnten Sie mir beispielsweise bitte genauer erläutern, wie der Papst „mit seiner falschen Propaganda das Leben von vielen Menschen aufs Spiel setzt“?
Richtig ist, dass Papst Benedikt XVI. am Dienstag den 17. März, auf dem Flug von Rom nach Yaoundé eine Journalistenfrage zur AIDS-Problematik in Afrika beantwortet. Der Journalist führte aus, die Position der katholischen Kirche hierzu werde oft als unrealistisch und unwirksam betrachtet. Papst Benedikt XVI. antwortete darauf: „Ich würde das Gegenteil behaupten: Ich denke, dass die wirksamste und an der Front des Kampfes gegen AIDS präsenteste Wirklichkeit gerade die katholische Kirche ist, mit ihren Bewegungen, mit ihren unterschiedlichen Wirklichkeiten.“
Er erläutert auch den dahinter stehenden Gedanken: „den Menschen von innen her zu erneuern, geistliche und menschliche Kraft für ein rechtes Verhalten gegenüber dem eigenen Leib und dem des anderen zu geben, und diese Fähigkeit, mit dem Leidenden mit zu leiden, in den Situationen der Prüfung da zu sein.“
Der Papst spricht sich für eine „Humanisierung der Sexualität“ aus und meint damit eine menschliche und geistliche Erneuerung. Dies schließt ein zum verantwortungsbewussten Umgang mit der eigenen Sexualität zu erziehen.
Zweitens ist ihm eine menschliche und geistliche Begleitung der AIDS-Kranken wichtig. Das geht über rein medizinische Versorgung hinaus und fordert auch menschliche Nähe und Zuwendung durch Präsenz vor Ort zu vermitteln.
Drittens setzt die Kirche auf eine Intensivierung der Forschung und fordert, dass wirksame Formen der Behandlung auch möglichst vielen Erkrankten zugänglich sein müssen.

In diesem Zusammenhang erklärte Papst Benedikt XVI.: „Ich würde sagen, dass dieses Problem der AIDS-Krankheit nicht allein mit Werbeslogans gelöst werden kann. Wenn da keine Seele ist, wenn den Afrikanern nicht geholfen wird, kann das Übel nicht mit der Verteilung von Kondomen gelöst werden. Im Gegenteil, es besteht die Gefahr, das Problem zu vergrößern.“

Könnten Sie mir nun erklären, was genau Sie unverantwortlich und falsch an der Aussage des Papstes finden?

Leider vermisse ich in Ihrem Beitrag eine Aussage dazu, welches wirksame Konzept zur Bekämpfung von AIDS in Afrika denn die Grüne Jugend vorschlägt. Sie fordern den Papst auf, seine Äußerungen zurückzunehmen und sich mit seiner Ideologie des letzten Jahrhunderts aus der aktuellen Politik herauszuhalten. Daraus wäre zu schließen, dass Sie einen Widerspruch zwischen christlicher Ethik und aktueller Politik sehen. Hier stellt sich mir doch die Frage, wie Sie zu dieser Einsicht kommen.

Zudem ist anzuerkennen, dass hier der Papst hier nicht nur als Theologe spricht, sondern als Oberhaupt der katholischen Kirche – einer weltweiten, die nicht nur vielen Menschen in ihrer Seelsorge Halt und Orientierung gibt, sondern auch mit ihren Hilfswerken wie Misereor oder Verbänden wie der Caritas oder dem Kolpingwerk sich aktiv in sozialen karitativem Engagement hervortut.

Den Papst als „irre“ zu bezeichnen finde ich für jemanden, der sich nach eigener Aussage aktiv für mehr Toleranz und mehr soziale Gerechtigkeit in der Gesellschaft einsetzen möchte, etwas im Tonfall vergriffen.

Angesicht solch sachlich fundierter Beiträge in die öffentliche Debatte, bin ich fast geneigt, eher zu der Schlussfolgerung zu kommen: Wenn man nicht in der Lage ist ernstzunehmende Diskussionsbeiträge abzugeben und nicht über die intellektuellen Kompetenzen oder über die Muße verfügt, Äußerungen zu komplexen Zusammenhängen vollends zu erfassen, und dennoch meint dazu Stellung beziehen zu müssen, sollte man vielleicht selbst seine Äußerungen zurückzunehmen und sich aus der aktuellen Politik heraushalten.
Ich lasse mich doch gerne eines besseren belehren und warte gespannt auf einen sachlichen Beitrag der Grünen Jugend zur Diskussion.

Mit freundlichen Grüßen,

Andreas Deutinger

Vorsitzender der Katholischen Landjugendbewegung in der Erzdiözese München und Freising

Und hier nun unsere Antwort:

Sehr geehrter Andreas Deutinger

Ich finde es sehr ernüchtern, dass sie die Äußerungen ihres Kirchenoberhauptes
nicht kritisch betrachten können.

Wie Sie bestimmt selber wissen hat der Papst eine hohe Verantwortung
in seiner Wortwahl, da viele Menschen an ihn und die Katholische
Kirche glauben und seinen Worten folgen.

„Ich würde sagen, dass dieses Problem der
AIDS-Krankheit nicht allein mit Werbeslogans gelöst werden kann. Wenn
da keine Seele ist, wenn den Afrikanern nicht geholfen wird, kann das
Übel nicht mit der Verteilung von Kondomen gelöst werden. Im
Gegenteil, es besteht die Gefahr, das Problem zu vergrößern.“
Mit diesen Worten reduziert der Papst zum einen die sehr wertvollen Aufklärungskampagnen
über AIDS zu bloßen Werbeslogans.
Zum zweiten geht aus seinem Zitat deutlich hervor, dass er der Meinung
ist, dass mit dem Verteilen von Kondomen die AIDS-Problematik
verschärft werden könnten. Diese Aussage ist höchst gefährlich, denn
sie untergräbt die Bildungskampagnen, welche dazu aufrufen, Kondome verantwortungsbewusst zu
benutzen. So gibt die Bundesregierung pro Jahr etwa 10 Millionen Euro für
die Bereitstellung von Kondomen in Ländern der Dritten Welt aus. Würde
sie dies tun, wenn Kondome das Problem der AIDS-Verbreitung verschlimmern würden?

Um AIDS zu bekämpfen brauchen wir keine Predigten über Treue und
Enthaltsamkeit. Wir brauchen Aufklärung und eine offene Diskussion
über Sexualität.

Mit freundlichen Grüßen,
Kathrin Henneberger