Archive for Februar, 2009

Feb
27

Erziehung im Dritten Reich

Geschrieben von (Max Pichl) in Rechtsextremismus am 27. Februar 2009

Was vielleicht nur wenige wissen, die Walt Disney Company, ja eher bekannt für leichte Kinderfilme, produzierte während dem zweiten Weltkrieg zahlreiche Antinazi Cartoons. Darunter auch “Education for Death”, ein Cartoon über die Erziehung im Dritten Reich.

Feb
17

Kathrin auf der GehDenken Demo in Dresden

Geschrieben von (JohannesH) in Rechtsextremismus am 17. Februar 2009

Hier die Aufzeichnung von Kathrins Rede in Dresden.

Entschuldigt bitte die Tonqualität – schlechte Verstärkeranlage vor Ort, ein Generator direkt neben der Bühne und das Filmen ohne externes Mikro waren dann einfach zu viel. Zum Nachlesen gibt es die Rede auch unter http://www.gruene-jugend.de/show/532899.html

Feb
05

Der Dresden Mythos

Geschrieben von (Max Pichl) in Diskussion am 5. Februar 2009

Vorabbemerkung: Dieser Text hat im Vorfeld einiges an Diskussionen ausgelöst. Der Umgang mit der Geschichte ist in Deutschland immer noch hart umkämpft. Gerade in Dresden manifestiert sich dieser Konflikt. Dieser Text spiegelt vor allem meine ganz persönliche Meinung wider und basiert auf meinen Erfahrungen und Überzeugungen im Hinblick auf die Erinnerungskultur in Deutschland. Meine politische Überzeugung fußt darauf, dass die Opferdebatte in Deutschland ein identitätsstiftendes Moment der bürgerlichen Mitte geworden ist. Und das gerade diese Erinnerungskultur, die in Deutschland wieder ihren Einzug erhält, nationalstaatliche Konstruktionen festigt und einen falschen Umgang mit der Geschichte begeht. Es gibt zu dieser Position durchaus Gegenmeinungen und daher folgender Vorschlag:
1. Ihr diskutiert dieses Thema breit in unserem Blog über die Kommentarfunktion.
2. Ihr schickt mir einen Gegenartikel zu und ich veröffentliche diesen für euch auf unserem Blog!

Ich freue mich auf eine spannende Debatte!

Max

Der Dresden Mythos

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Feb
05

Der Bär aus Bayern

Geschrieben von (Max Pichl) in Grüne Wiese am 5. Februar 2009

Die wunderbare Bewerbungsrede von Karl Bär, ehemals im Bundesvorstand der Grünen Jugend, für die Bundestagsliste in Bayern:

Feb
05

Die Jüngste im Landtag

Geschrieben von (Max Pichl) in Grüne Wiese am 5. Februar 2009

Die Grünen haben mal wieder für eine Verjüngung des Landtags gesorgt. Mit Angela Dorn ist die Vorsitzende der Grünen Jugend Hessen in das Parlament eingezogen. Hier ein Bericht des Hessischen Rundfunks:

Die Frage, was sie denn am Donnerstag auf ihrer ersten Landtagssitzung anziehen werde, scheint die junge Grünen-Abgeordnete aus Marburg zu überraschen. “Das weiß ich noch nicht genau”, sagt sie ins Telefon und klingt, als stünde die Auswahl eines Outfits nicht sehr weit oben auf der Liste, die sie bis Donnerstagvormittag zu erledigen hat. Dann tritt der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. “Ich habe mir ein paar schickere Klamotten zurechtgelegt und werde kurz vorher überlegen, was ich davon anziehe.”

Wahrgenommen wird ihre spontane Bekleidungsauswahl auf jeden Fall: Nicht nur von Zehntausenden Fernsehzuschauern, sondern auch von den übrigen Abgeordneten. Denn als jüngstes Mitglied des Landtages ist Dorn eine der beiden Schriftführerinnen, die zusammen mit Alterspräsident Horst Klee (69, CDU) den Beginn der konstituierenden Landtagssitzung leiten werden. Dabei sitzt die 26-Jährige am Kopf des Plenarsaales, gleich hinter dem Rednerpult und blickt direkt ins Plenum.

“Das macht mich schon ein bisschen nervös”, sagt Dorn und fügt hinzu, dass die Aufgaben ja nicht sehr schwer seien. “Ich werde zum Beispiel die Namen der Abgeordneten vorlesen.” Dies wird sie im Wechsel mit der zweiten Schriftführerin, der 27-jährigen Abgeordneten Janine Wissler (Die Linke), tun, die durch Dorns Einzug in den Landtag von der ehemals jüngsten Abgeordneten zur zweitjüngsten geworden ist.

Haben die beiden die Namen der 118 Abgeordneten verlesen und diese ihre Anwesenheit erklärt, wird Alterspräsident Klee die Beschlussfähigkeit feststellen und den Landtag für “konstituiert” erklären. Dann werden neben dem Präsidium und dem Ministerpräsidenten auch die regulären Schriftführer gewählt, und Angela Dorn darf zurück auf ihren Platz.

In der 17-köpfigen Grünen-Fraktion wird sie in der hintersten Reihe sitzen. Als Hinterbänklerin möchte sich Dorn deshalb nicht bezeichnen. “Schon gar nicht, wenn man Hinterbänklerin als ‘unwichtig’ definiert.” Ganz im Gegenteil, sie freue sich über ihren Platz. Neben ihr im Landtag sitzen der Agrar-Experte Martin Häusling und der Geschäftsführer der Grünen, Kai Klose. “Wir sind da hinten eine ganz nette Truppe”, sagt sie.

Mit dieser “netten Truppe” will Dorn im Anschluss an ihre erste Landtagssitzung noch etwas essen gehen. Danach will sie nach Hause, nach Marburg, fahren, “um alles sacken zu lassen”: all die neuen Eindrücke, die sie im Laufe ihrer ersten Woche im Wiesbadener Polit-Betrieb gesammelt habe.

Feb
04

Nichts gelernt aus den Krisen!

Geschrieben von (Max Pichl) in Diskussion am 4. Februar 2009

Die Jungen Liberalen bereiten sich auf das Superwahljahr 2009 vor. Zumindestens stellen sie ihre Schwerpunktthemen und ihr Europawahlprogramm vor. Die Quintessenz dieser beiden Texte: die Julis haben aus der Finanz- und Klimakrise wohl immer noch nichts gelernt.

1. Die Julis fordern ein Verschuldungsverbot. Das ist ja gut und schön, aber in Zeiten der Finanzkrise wohl nicht umzusetzen. Es bleibt fraglich, ob die Julis einfach nur sinnlos sparen wollen oder auch einen Plan haben, wie man aus der Krise wieder heraus kommt. Grade jetzt wäre es doch sinnvoll viel Geld in die Hand zu nehmen und in eine nachhaltige Wirtschaft und ein progressives Bildungssystem zu investieren. Dafür braucht man aber viel Geld und der Staat wird sich noch mehr verschulden. Das wollen die Julis wohl nicht- dann aber auf Kosten einer nachhaltigen Politik.

2. Die Julis fordern ein kapitalgedecktes Rentensystem, sodass jeder seine eigene Rente selbst anspart. Super Idee! In Zeiten prekärer Arbeitsplätze, unzähliger Wirtschaftskrisen und eines Ausscherens zwischen Arm und Reich ist das wohl die unreflektierteste Form neoliberaler Politik. Es geht darum, dass der Staat soziale Sicherheiten gewährleistet und die Menschen im Alter nicht alleine lässt. Die Julis denken wohl: jeder kann schon Geld verdienen, so lange er nur will. Das nennen sie dann gerne die unsichtbare Hand des Marktes, die ja alles regulieren wird. Bis dann tausende von Menschen im Alter ohne Geld da stehen.

3. Die Julis wollen natürlich etwas für die Umwelt tun. Macht ja jeder heutzutage. Und oh wunder! In ihrem Europapapier visieren sie auch 100 Prozent Erneuerbare Energien an. Aber leider schon wieder weit gefehlt: “Anstrengungen für eine Energieproduktion, die den natürlichen Treibhauseffekt nicht verstärkt. Deshalb treten wir für eine längere Nutzung der Übergangstechnologie Kernspaltung ein.”
Das einzige was sicher an der Atomkraft ist, ist das Risiko. Und die Klimaschädlichkeit von AKWs wurde ja ebenfalls in unzähligen Studien aufgezeigt.

4. Zum Schluss wollen die Julis auch in die Bildung investieren. Aber in welches Schulsystem? Die Julis halten an dem alten Dinosaurier “Dreigliedriges Schulsystem” genauso fest, wie an nachgelagerten Studiengebühren oder an der Privatisierung der Schulen. Investitionen ja bitte! Aber dann schon in eine Neue Schule!

Die Julis haben immer noch nichts gelernt aus der neoliberalen Ideologie. Und ihr Engagement für Bildung und Umwelt bleibt meilenweit hinter den Anforderungen an eine nachhaltige Politik zurück. Deswegen den Green New Deal umsetzen und im Europawahlkampf junggrüne-stachlige Inhalte in die Debatte bringen!

(Danke für den Hinweis an Sven Kindler)

Feb
04

Stadt Dresden behindert antifaschistischen Protest!

Geschrieben von (Max Pichl) in Rechtsextremismus am 4. Februar 2009

(Mobilisierungsvideo von no pasaran)

Die Stadt Dresden versucht wohl derzeit den antifaschistischen Widerstand gegen den Nazi-Aufmarsch am 14. Februar massiv zu behindern! Einem Bericht der Dresdener Morgenpost ist zu entnehmen, dass der Demonstrationszug des No Pasaran Bündnisses vom Hauptbahnhof weg verlegt werden soll- und damit den Nazis weichen muss!

Das Bündnis will jetzt rechtliche Schritte einleiten, aber wie man Ordnungsämter kennt, werden sich die Klagen bis nach der Demo hinziehen bis dann ein Verwaltungsgericht rückwirkend die Rechtswidrigkeit feststellt- für die Praxis ist dies dann aber nicht nützlich!

Das Ordnungsamt begründet seine Entscheidung mit einem Trennungsverbot der Demos- aber es sagt nicht, warum es eine Art Bannmeile errichten will und die Gegendemo auf die andere Elbseite verschiebt! Damit ermöglicht das Ordnungsamt den Nazis eine störungsfreie Demonstration, komplett abgeschnitten von den Gegenaktivitäten.

Vielleicht ist das aber auch politisches Kalkül. Schließlich wird die CDU-Dresden auch einen gewissen Einfluss auf das Ordnungsamt haben und die CDU hat sich ja bekanntlich aus den Aktivitäten gegen den Nazi-Aufmarsch komplett herausgezogen.

Es ist unfassaber, dass antifaschistisches Engagement so starkt behindert wird. Die Aggressivität der Nazis wurde auch diese Woche deutlich, als eine Info Veranstaltung der Grünen gestürmt wurde. Dieses Beispiel zeigt: auf die Polizei oder die Stadt Dresden wird man sich wohl nicht verlassen können!

Umso heißt es am 14. Februar: Stachlig demonstrieren- Nazimythen demontieren!

Feb
02

Der Guido von der FDP

Geschrieben von (Max Pichl) in Spaß am 2. Februar 2009

Ordnen wir doch folgendes Video mal unter den Punkt “Gegnerbeobachtung im Wahlkampf” ein ;)