Mit einem Grußwort von Steffi Lemke ist gerade der Ostkongress der GRÜNEN JUGEND in unserer Bundesgeschäftsstelle in Berlin gestartet. Es sind bereits über 50 TeilnehmerInnen angekommen. Inhaltlich wird es am Wochenende vor allem um Frauenförderung/Gleichberechtigung und Rechtsextremismus gehen.

In diesem, unten verlinkten kleinen Film erfahrt ihr so einiges über die “hedonistische Internationale”, eine Gruppe aus Berlin, die den kreativen Protest für sich entdeckt hat und auch für den G8-Gipfel so einiges plant. Die Hedonistische Internationale hat jetzt auch einen Webauftritt und – wie sollte es anders sein – auch ein Manifest.

UN-Kongress in Kiel (MUN-SH)

Die Delegation Polen traf sich am Donnerstag am Hamburger Hauptbahnhof. Sie war gewillt, nach Kiel zu fahren, wo vom 15.-19. März der simulierte UN-Kongress stattfinden sollte.

Obwohl meine drei Freundinnen und ich uns für Mexiko beworben hatten, sollten wir nun Polen vertreten, unser Drittwunsch.
Ohne große Vorstellung, wie alles werden würde, saßen wir nun im Zug. Allerdings waren wir alle immer noch der Meinung, zu wenig über das Nachbarland Deutschlands zu wissen. Nie in der Schule behandelt, kannten wir vor der Entscheidung, Polen zu vertreten, nur die Kaczynskis. Also lasen wir ein bisschen hier und da, und versuchten, speziell Information zu den Themen unser jeweiligen Gremien zu finden. Das war gar nicht so leicht. Schließlich hat Polen auch nicht zu allem eine Meinung. Außerdem dachten wir, wir müssten zu jedem der 3 Themen ein Arbeitspapier, d.h. einen Resolutionsentwurf, schreiben und machten uns mehr Mühe als nötig…
Richtig los ging es erst am Freitag, als wir in den Gremien sofort mit den Sitzungen anfingen. Read the rest of this entry »

Für alle BerlinerInnen hier möchte ich die aktuelle Darfurausstellung im Jüdischen Museum empfehlen.

Ich war am Freitag auf der Darfur Konferenz und habe beim 2. Panel zu “Menschenrechtsverletzungen im Sudan und das Völkerrecht” akribisch Redeprotokoll geführt, welches ich über die FaFo Europa&Internationales Liste geschickt habe. Bei Interesse meldet euch bei mir.

Das Panel war sehr interessant besetzt, lediglich Herta meinte im Verkehr stecken bleiben zu müssen und wurde von Lotte Leicht ersetzt von Human Rights Watch

* Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag (Keynote)
* Prof. Dr. Omer Bartov, John P. Birkelund Distinguished Professor of European History, Brown University
* Leslie Lefkow, Special Initiatives Researcher, Africa Division, Human Rights Watch
* Prof. Dr. Michael Naumann, Staatsminister a.D.
* Moderation: Prof. Dr. Micha Brumlik, Institut für Allgemeine Erziehungswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main

Inhaltlich durchstrukturiert wie eine Hausarbeit wurde einleitend die Entstehung der Völkermordkonvention ihre Kriterien und ihre Sanktionsmechanismen erläutert. Dann rein juristisch dargelegt, wie ein Völkermord nachzuweisen ist und warum die im Sudan scheitert. Anschließend darüber diskutiert inwiefern die “responsibility to protect” auch ohne Völkermord aber weniger effektiv funktioniert und abschließend die Situation vor Ort dargestellt. Die letztendlich gezeigt hat, dass die Diskussion über Völkermord oder nicht zwar eine wichtige juristische ist, aber für das Leiden der Menschen vor Ort erst im Nachhinein eine Rolle spielen wird. Wenn es um die Frage nach Gerechtigkeit geht.

Jetzt kann es nur darum gehen, die “responsibility to protect” trotz fehlender völkerrechtlichen Verankerung als bindend auszulegen und zumindest erste Schritte zu gehen. Die da wären personenbezogene Sanktionen und eine Flugverbotszone. Damit den Flächenbombardements Einhalt geboten wird und die sudanesische Regierung zum Einlenken bewegt werden kann.

[Die Fotos sind von Daniel Fallenstein - http://fairplanet.net/blog/]

Auch wenn es schon drei Tage her ist, möchte ich kurz von Joschkas Auftritt in Berlin erzählen. Freitag Abend kam Joschka Fischer im Rahmen des EGP (European Green Party) Councils nach Berlin und hielt in der Humboldt Universität eine 1 1/2 stündige Rede. Zu Anfang machte er erstmal deutlich, dass dies keine Rückkehr in die deutsche oder grüne Politik sein soll. Er wollte einfach nur in seine außenstehende Rolle für eine kurze Bewertung der europischen Politik nutzen. Schließlich werden die römischen Verträge in diesen Tagen 50 Jahre alt – da wird es schon mal Zeit nach europäischen Interessen in der Außenpolitik zu suchen.

Ganz ehrlich hat mich die Rede nicht vom Hocker gerissen – da habe ich mir mehr vom “Altvater” der Grünen erwartet. Nun ja, immerhin hat er die Grünen als moderne Linkspartei bezeichnet.

Die “Kein Bock auf Nazis” SchülerInnenzeitung wurde erneut aufgelegt und ist wieder zu haben (=> also nix wie los und bestellen). Für 10 Euro bekommt man 200 oder 400 Stück beim APABIZ. Einfach eine kurze Mail hinschicken.

Die Zeitung ist achtseitig, komplett farbig, das Layout ist sehr ansprechend. Sie eignet sich zum Beispiel zum Verteilen und Auslegen in Schulen und Jugendklubs, kann aber auch für Projekttage oder bei Szeneveranstaltungen verschiedener Jugendkulturen und ähnliches nützlich sein. Neben zahlreichen Tipps, wie SchülerInnen aktiv gegen rechts werden können, werden viele antifaschistische Initiativen und Projekte vorgestellt. Inhaltliche Beiträge befassen sich mit den Entwicklungen im Rechtsrock, dem veränderten Style der Neonaziszene und den rechten Versuchen, in soziale Bewegungen zu intervenieren.

Es wurden bereits 60.000 kostenlose DVDs und 125.000 Schülerzeitungen gegen Nazis, Rassismus und Antisemitismus verteilt. Außerdem gibt es jetzt auch KBAN-Merchandise und ein Werbebanner für Websites und eure Blogs.

Jeden Mittwoch trifft sich die GRÜNE JUGEND Köln im Kreisverbandbüro der Altgrünen am Ebertplatz, diskutiert über aktuelle Themen, oder plant Aktionen. Letzte Woche waren Ario und ich aus dem Bundesvorstand zu Besuch. Ich berichtete über die G8-Planungen der GRÜNEN JUGEND für diesen Sommer und stellte unsere Positionen und Forderungen vor. Die GRÜNE JUGEND Köln möchte den Gipfel mit Aktionen begleiten und auch an den Protesten um Heiligendamm herum teilnehmen. Ario informierte die Basisgruppe noch über die aktuellen Ereignisse im Bundesverband und die inhaltliche Planung des Bundesvorstandes.

Auch ihr wollt mit Mitgliedern des Bundesvorstandes über ein bestimmtes Thema diskutieren, oder hören, was denn so auf Bundesebene los ist? Dann meldet euch einfach und ladet uns zu euren Treffen ein.

Nach dem der Bundestag dem Tornadoeinsatz mit großer Mehrheit (405 Ja, 157 Nein) zugestimmt hat, muss ich feststellen:

• Die Mehrheit der Fraktion ist was den Tornadoeinsatz angeht anderer Meinung als ich.
• Ich bin absolut einer Meinung mit zwei CDU/CSU-Abgeordneten

Wie alle anderen Fraktionen, bis auf die Linksfraktion, die den Antrag geschlossen ablehnte, hat die GRÜNE BTF der Entsendung von Tornados in den afghanischen Süden mehrheitlich zugestimmt.

Hier die Abstimmungsergebnisse im Einzelnen: Read the rest of this entry »

In der Nacht zum Sonntag (25. Februar 2007) schmierten Unbekannte antisemitische Drohungen an die Fassade des Kindergartens Gan-Israel in Berlin-Charlottenburg. „Scheiß Juden“, „Auschwitz“, „Weg hier“, dazu Hakenkreuze und Runen. Die Täter beschmierten Spielzeug der Kleinen mit SS-Runen und zerstörten es. Eine Rauchbombe, die die Täter in den Kindergarten warfen, zündete zufällig nicht. Der psychische Schaden ist immens, aber auch der praktische Schaden ist erheblich. Deshalb bittet die Amadeu Antonio Stiftung:
Spendet Spielzeug für den Kindergarten Gan-Israel Read the rest of this entry »

Jetzt habe ich das Design mal umgestellt – der Bundesvorstand hatte beschlossen, das Grüne-Jugend-Blog mal aufzuhübschen. Ganz zufrieden bin ich noch nicht, es kommt jetzt zwar erwachsener, aber schon noch etwas karg herüber.

Mit diesem Design möchte ich den “Magazin-Stil” des Grüne-Jugend-Blogs noch stärker in den Vordergrund stellen. Mal sehen, was sich da grafisch noch so anpassen lässt. Das von mir gewählte Design ist “WidgetNews“, und ich glaube, dass sich damit allerlei technisch-tolle Sachen anstellen lassen …

Update: Wie sich beim Rückfragen bei FreundInnen ergab, zerhackt sich das Design, wenn die Starttexte zu kurz sind. Oder das Bild zu groß. Deswegen seid nicht ängstlich, sondern kommentiert hier in diesen Artikel, was Euch nicht gefällt, ob die Seite mit dem Internet Explorer oder mit einem sehr großen Bildschirm einfach nur schrottig aussieht … Oder was auch immer Euch einfällt.