Wie wichtig Antirassismus gerade jetzt ist, zeigte ein Zwischenfall am 12. August in Wismar. Auf einer Anti-Nazidemo im Rahmen der Kampagne “Keine Stimme den Nazis” versuchen Nazis Demonstranten mit Baseballschlägern anzugreifen. Die Polizei verhinderte dies jedoch und hielt die Nazis mit gezogenen Waffen zurück.

Um euch selbst einen Eindruck zu machen, könnt ihr euch das Video unter folgenden Links ansehen:
http://de.indymedia.org/2006/08/155737.shtml

oder
http://www.youtube.com/watch?v=qWRKz7KvHUw

Mensch kann also davon ausgehen, dass es auf unsere “Deine Hand gegen Rechts”-Tour nicht nur positive Reaktionen gibt. Doch gerade deshalb ist es wichtig, jetzt Flagge zu zeigen und sich nicht einschüchtern zu lassen. Denn das nächste Mal treffen die Nazis vielleicht auf jemand, der nicht in ihr eingeschränktes Weltbild passt und von der Polizei begleitet wird.

Wir werden uns natürlich nicht einschüchtern lassen und am 8. September erscheinen wir dann auch in Schwerin.

Vier grüne Abgeordnete aus dem Bundestag haben sich vor einigen Tagen einmal 24 Stunden lang vor den Fernseher gesetzt und geglotzt. Warum bloß, fragt sich die GRÃœNE JUGEND verwundert…

Warum machen sie bloß so etwas? Um sich ein Bild vom Fernsehprogramm eines normalen Tages zu machen, erklärten sie. Um mal zu schauen, wie sich übermäßig langes Fernsehen Kucken auf einen selbst auswirkt, wie sie sagten. Ein Selbstversuch eben, erklärten sie. Während anderswo über Nahost-Truppen, Überwachungskameras und Gesundheitsfonds diskutiert wurde, hockten sie sich vor die Glotze. Die Presse wurde dazugeladen und sollte der grünen Elite zukucken, wie sie Fernsehen kuckt. Und der gemeine Bürger sollte dann noch im Internet der versammelten Presse zukucken, wie sie vier müden Grünen-Abgeordneten dabei zukuckt, Fernsehen zu kucken.

Dass sich übermäßig langes Fernsehen Kucken definitiv sehr, sehr negativ auf einen selbst auswirkt, wird im “Fazit” der vier Dauerglotzer überdeutlich. “Fernsehen ist nicht gut oder böse”, steht da zum Beispiel drin. Aha, das ist ja mal tiefsinnig. Pökelsalz ist auch nicht gut oder böse. Nägelschneiden auch nicht. Oder: “Auf vielen Kanälen gibt es Gutes und Anspruchsvolles. Aber weniger Werbung wäre gut, weil sie zum Zappen verführt und damit das Fernsehen Kucken insgesamt unruhiger wird.” Wie viele Millionen Bundesbürger haben wohl schon darauf gewartet, dass die grüne Elite ihnen das mal mitteilt?

Auf den Listen der GRÜNEN JUGEND wurde auch gleich heftig über die Aktion diskutiert. Hier eine Auswahl der Kommentare:

“Griff ins Klo!”

“Wir inszenieren uns zu Tode.”

“Ist Opposition nicht was tolles?”

“Ich sehe Fritz Kuhn schon beim nächsten Projekt: im Feinripp-Unterhemd am Currywurststand.”

“Ach, wie auch immer, so wie es gemacht wurde, kann mensch sich sowas echt schenken.”

“Sind wir wirklich zu einer medienwirksam Geschenkkörbe platzierenden Spaß- Partei geworden?”

Hey liebe Leute,

ich werde in den nächsten Wochen für das FaFo ein paar kurze Artikel über entwicklungspolitische Themen schreiben und zwar in Verknüpfung mit meinen aktuellen Erfahrungen hier in Nepal. Ich schreibe ungern ewig lange Mails über irgendwelche persönlichen Erlebnisse, aber alleine die politischen Prozesse hier geben genügend Anknüpfungspunkte über entwicklungspolitische Themen zu diskutieren. Dazu möchte ich einen Beitrag leisten:

Zunächst möchte ich über Binnenvertriebene schreiben, die viele Jahre von (entwicklungs-)politischen Akteuren unbeachtet blieben, die aber dennoch (leider) in nicht unerheblicher Zahl vorhanden sind. Weltweit, so das UN Flüchtlingswerk UNHCR, gibt es 6,6 Mio. Binnenvertriebene.

Wenn man nun die Lage der Binnenvertriebenen in Nepal betrachten möchte, ist es jedoch wichtig ein paar kurze allg. politische Info zu geben: Nepal ist seit einigen Jahrhunderten stark vom Hinduismus und von Monarchien geprägt (war nie eine Kolonie!). Seit 1996 gab es einen bewaffneten Konflikt zwischen einer maoistischen Bewegung und dem Staat, der seit Februar 2005 alleine vom König Gyanendra geführt wurde (indem er das Parlament ausgesetzt hat). Nachdem es im Herbst 2005 zu einem Abkommen zwischen Maoisten und den 7 wichtigsten Parteien (Seven Party Alliance) kam, haben sich im April diesen Jahres hundert-tausende von Menschen gegen den König auf die Straße getraut und bewirkt, dass das Parlament wieder eingesetzt wurde. Im Moment gibt es einen Waffenstillstand, ein gemeinsame Interim-Regierung soll gebildet und im nächsten Jahr eine verfassungsgebende Versammlung gewählt werden. Ein Friedensabkommen gibt es aber noch nicht.

Durch diesen 10 Jahre andauernden Konflikt zwischen den Maoisten und dem Staat gibt es nun zwischen 100.000 und 200.000 Binnenvertriebene (nach Einschätzung des Norwegian Refugee Council NRC).

Die meiste Vertreibung fand/findet in ländlichen Gegenden statt, wobei die Gründe für Vertreibung sehr vielfältig sind:
- von den Maoisten (v.a. GroßgrundbesitzerInnen und PolitikerInnen),
- von den staatlichen Sicherheitskräften (z.B durch Bezichtigung der Anhängerschaft bei den Maoisten),
- zwischen die Schusslinie des Konflikts geraten,
- „Besteuerungen“ der Maoisten nicht zahlen können,
- Verlust der ökonomischen Grundlage durch den Konflikt uvm.

Die Anerkennung des Status der/s BinnenvertriebeneN (und damit auch gewisse Hilfsgelder) wird vom Staat vorgenommen. Allerdings verwendet der Staat eine sehr einseitige Definition der Vertreibung, denn nur Opfer der Maoisten werden anerkannt (und nicht die Opfer der staatlichen Sicherheitskräfte). Daher gibt es in Nepal auch nur ca. 8.000 anerkannte „Internally Displaced Persons“ (IDPs). Dies sind tendenziell reiche LandbesitzerInnen, die dem Königspalast (oder zumindest dessen Politik) sehr nahe stehen und aufgrund ihrer Ressourcen selten besonders verwundbar sind. Die Menschen, die wirklich Hilfe nötig hätten erhalten keine staatliche Hilfe. (Zum Glück gibt es in Nepal ein starkes verwandtschaftliches Auffangnetz; daher waren auch nie größere Camps für Binnenvertriebene notwendig)

Viele Vertriebenen gehen zunächst in die Distrikt-Hauptstädte, wo sie aber selten eine Lebensgrundlage finden, worauf sie in die Hauptstadt Kathmandu oder nach Indien migrieren. Manche schaffen es sogar ein Arbeitsvisum in den Golf-Staaten zu erhalten, wo sie zwar gut verdienen, aber unter unmenschlichen und gefährlichen Bedingungen arbeiten müssen.

Nepal ist stark von der Subsistenzwirtschaft geprägt, das heißt, dass die Menschen Landwirtschaft betreiben mit der sie ihr Überleben selbst sichern können (ca. 80 % der Menschen). Die Vertriebenen jedoch haben keine Möglichkeit mehr ihre Felder zu bestellen und verlieren so ihre ökonomische Lebensgrundlage. Sie sind arbeitslos und müssen schlechte Jobs annehmen (häufig Ausbeutung vieler Arten). Die Kinder müssen teilweise zum Lebensunterhalt beitragen. Darüber hinaus gibt es viele Traumata und die Menschen finden keine physische Sicherheit, weil teilweise auch am Fluchtort Bedrohung herrscht. Die soziale Infrastruktur bricht zusammen. Auch ihre Heimat verkommt immer mehr und die Felder bleiben unbestellt.

Dazu kommt noch eine Besonderheit ihres politischen Status: da diese Menschen keine internationale Grenze überschritten haben, können sie nicht offiziell als Flüchtlinge anerkannt werden. Im Gegensatz zu Flüchtlingen gibt es für Binnenvertriebene noch immer keine internationale Konvention, auf die sich UN-Agenturen berufen können, wenn sie mit den Verursacherstaaten verhandeln möchten.

Hilfsmaßnahmen gibt es zwar einige, allerdings gibt es für manche Programme zu wenige Gelder, andere Programme dagegen sind nicht immer gut gemeint. So werden teilweise irgendwelche kleinen Pseudo-NGOs gegründet, mit denen die Vorsitzenden Entwicklungsgelder abgreifen möchten ohne den Bedürftigen nachhaltig zu helfen (z.B. einige Kinderhäuser in Kathmandu). Führende Hilfsorganisationen in Fragen der Binnenvertreibung in Nepal sind v.a. das UN High Commissioner for Refugees (UNHCR), UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA), Office of the High Commissioner for Human Rights (OHCHR), der Norwegian Refugee Council (NRC) und Caritas Nepal. Darüber hinaus gibt es noch einige Organisationen, die mit ihren Projekten Binnenvertriebene teilweise helfen (z.B. Save the Children).

Dadurch, dass der Friedensprozess im Moment ungewiss ist, ist es schwierig langfristige Lösungen für die Betroffenen zu finden. Besonders schwierig ist die Frage der (freiwilligen) Wiederansiedlung oder der Umsiedlung. Derartige langfristige Lösungen wünschen sich zwar viele IDPs, sind aber auch schwierig zu erreichen, weil die Sicherheit der Menschen (noch) nicht gewährleistet werden kann. Daher versuchen einige Organisationen flexible Projekte zu initiieren, bei denen die Betroffenen Unterstützung in (Land-/Eigentums-)Recht bekommen, Gesundheitsversorgung gestellt bekommen und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche gemacht werden.

Fazit:
Die Lage hier ist sehr komplex, denn zur Lösung dieser Problemlage sind viele kleine und große Schritte notwendig. So muss der Friedensprozess vorangetrieben und staatliche Registrierungsprogramme auferlegt werden, die alle Konfliktvertriebenen umfassen. Nepalspezifische Hilfskonzepte müssen entwickelt und die Finanzierung sichergestellt werden. Und natürlich: die Betroffenen selbst müssen Vertrauen in das Engagement der (inter-)nationalen Hilfsakteure gewinnen. Doch bisher ist man bei alledem noch am Anfang. Mit globaler Perspektive fordern seit einigen Jahren führende NGOs und Institute eine internationale Konvention für Binnenvertriebene, doch die internationale Gemeinschaft hat dies noch nicht ins Auge gefasst.

Allg. Literatur:
Masses in Flight: The Global Crisis of Internal Displacement, by Roberta Cohen and Francis M. Deng, Brookings Institution Press, 1998.

Weitergehende Infos unter der UN Seite für Nepal
- Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC) Länder Profil Nepal (vom Juli 2005, ein Update kommt in ca. 3 Wochen)
- aktueller Bericht über eine Mission von UN-Agenturen in Mid-Western Nepal (Mai 2006)
- aktuelle Studie von Caritas Nepal

UNHCR Nepal

Neben dem IDMC ist noch das Brookings Bern Project on Internal Displacement relevant, wenn es um Binnenvertreibung weltweit geht.

Redaktionen aufgepasst! Wieder einmal hat sich Michaela Noll, unsere Lieblings-Bundestagsabgeordnete (CDU) aus dem Kreis Mettmann (Neandertal), in einer Pressemitteilung zu einem aktuellen politischen Problem geäußert:

Bilder der Mettmanner Künstlerin Margarete Müller-Teschke hängen gegenwärtig im Berliner Büro der CDU-Bundestagsabgeordneten Michaela Noll. Mit ihren Bildern, Collagen und Installationen ruft sie den Reichtum menschlicher Gestaltung hervor.

„Ihre Kunstwerke gefallen mir sehr, zeichnen sie sich doch durch eine große Vielfalt aus. Zudem erinnert sie uns mit Hinweisen auf deren Vergänglichkeit daran, dass unsere ursprüngliche Aufgabe im Begreifen und Bewahren, und nicht im Ergreifen und Zerstören besteht“

Damit hat Noll sich in dem aktuell innerhalb der Koalition gärenden Streit um den Beitrag von deutschen Soldaten an der UN-Mission im Libanon klar auf die Seite von Edmund Stoiber gestellt. Der hatte gefordert, Deutschland dürfe keine Kampftruppen in die Pufferzone zwischen Libanon und Israel schicken. Möglich seien dagegen Einsätze etwa zur Sicherung der Grenze zwischen Libanon und Syrien. In den Worten von Michaela Noll: Begreifen und Bewahren, nicht Ergreifen und Zerstören.

Langsam aber sicher rückt der Tag der Wahrheit näher. Noch genau einen Monat und die WählerInnen Mecklenburg-Vorpommerns machen sich auf den Weg zur Urne. Damit sie das Kreuzchen auch an der richtigen Stelle machen, werden wir ab dem 01.09.2006 mit dreizehn motivierten GRÜNE JUGEND-Mitgliedern durch M-V touren. Im Gepäck haben wir dabei die Aktion „Deine Hand gegen Rechts“, um ein Zeichen gegen den braunen Mob in Mecklenburg-Vorpommern aber auch allgemein zu setzen.

Jeder, der uns dabei unterstützen will und kann, ist herzlich eingeladen, auf den verschiedenen Stationen unserer Tour vorbeizugucken und seinen Handabdruck gegen die rechten Idioten zu verewigen. An welcher Stelle wir in den jeweiligen Städten sein werden, ist allerdings noch nicht ganz klar und wird deshalb später an der gleichen Stelle gepostet.

01.09. Berlin
02.09. Neubrandenburg
03.09. Waren
04.09. Malchow
05.09. Parchim
06.09. Ludwigslust
07.09. Wismar
08.09. Schwerin
09.09. Rostock
10.09. Rostock/Warnemünde
11.09. Güstrow
12.09. Stralsund
13.09. Bergen oder Wolgast
14.09. Anklam
15.09. Greifswald
16.09. Neustrelitz
17.09. Schwerin

Bis bald in M-V
Nicolas

Pro Monat besuchen meist etwa 170.000 Menschen unsere Seite gruene-jugend.de – das kann man in unserer Seitenstatistik sehen. Ein ziemlich guter Wert, haben wir damit doch angeblich weit mehr Klicks als die Grünen.
Schaut man sich aber mal genauer an, mit welchen Suchbegriffen die Leute auf unserer Seite landen, kommt man doch etwas ins Grübeln: Im Juli 2006 fanden zum Beispiel 7 User über das Schlagwort „frauen arsch“ zu uns. Und tatsächlich, lässt man Google bei uns danach suchen, finden sich immerhin 17 unterschiedliche Artikel auf gruene-jugend.de mit dem Wort „Arsch“ drin. Neigen wir vielleicht etwas zur Vulgärsprache? Im Februar fanden nur 14 Leute mit „Atomkraft“ zu uns, dafür aber 16 mit „Sklavin“. Und vorigen Oktober hatte jeder 40. Besucher, der über eine Suchmaschine zu uns kam, nach dem Begriff „Titten“ gesucht. Wer jetzt allerdings sofort auf sexbessesene Böcke in der Brunft tippt, liegt möglicherweise falsch: Denn gibt man bei Google „Titten“ ein, sucht man unsere Website auf den ersten 20 Seiten mit Ergebnissen vergeblich – hier muss sich also jemand geduldig zu uns durchgeklickt haben. Womöglich war jemand gezielt auf der Suche nach dem Bericht über die so genannte Titten-Spunk-Affäre im Jahr 2004. Oder vielleicht nach einem Positionspapier der GJ-Führung aus dem Jahr 1999, in dem gegen „männerdominierte TV-Formate des ‘Arsch-und-Titten-Fernsehens’â€? gewettert wurde. Wer weiß das schon? Die wahren Intentionen dieser Besucher werden wohl für immer im Dunkeln bleiben…

Übrigens: Wer sich dafür interessiert, wonach andere Menschen so suchen, dem sei die Fireball-Livesuche empfohlen.

Redaktionen aufgepasst! Hier kommt wieder einmal eine brandheiße Meldung von Michaela Noll, unserer Lieblings-Bundestagsabgeordnete (CDU) aus dem Kreis Mettmann (Neanderthal):

„Morgen haben 4833 Mädchen und Jungen im gesamten Kreis Mettmann ihren ersten Schultag“, teilte die CDU-Bundestagsabgeordnete Michaela Noll und fügte hinzu: „Ihnen allen wünsche ich einen erfolgreichen Start, viel Spaß am Lernen und reichlich neue Freunde.“

Wir Dir auch, Michaela!

Die Zeitschrift ‘Karriere’ zeichnet Unternehmen, die Hochschulabsolventen nicht als Dauerpraktikanten einsetzen, sondern eine faire Chance geben, als Fair Company aus. Reichen solche Selbstverpflichtungen oder brauchen wir gesetzliche Regeln?

337 Unternehmen hat der Handelsblatt-Ableger ‘Karriere’ bereits mit seinem Gütesiegel Fair Company ausgezeichnet, darunter Bacardi, Audi und der WDR. Fair Companies müssen fünf Regeln befolgen:

* sie substituieren keine Vollzeitstellen durch Praktikanten, vermeintliche Volontäre, Hospitanten o.ä.,

* sie vertrösten keinen Hochschulabsolventen mit einem Praktikum, der sich auf eine feste Stelle beworben hat,

* sie ködern keinen Praktikanten mit der vagen Aussicht auf eine anschließende Vollzeitstelle,

* sie bieten Praktika vornehmlich zur beruflichen Orientierung während der Ausbildungsphase an,

* und sie zahlen Praktikanten eine adäquate Aufwandsentschädigung.

Reicht es aus, wenn sich einige vorbildliche Wirtschaftsunternehmen freiwillig zu solchen Maßnahmen entschließen, oder braucht es zusätzlich gesetzliche Regelungen, die PraktikantInnen vor Ausbeutung schützen? Und muss eine Initiative, die Unternehmen den wohlklingenden Titel ‘fair’ gibt, nicht auch auf andere Kriterien achten (Unternehmen wie Nestlé, Philip Morris und Tchibo wurden nämlich auch ausgezeichnet…)?

“Schluss mit der Prohibition!” fordert die GRÃœNE JUGEND in ihrer heutigen Presseerklärung und fordert alle AnhängerInnen einer modernen Drogenpolitik auf, am morgigen Samstag, den 5.August in Berlin für die Legalisierung von Drogen zu demonstrieren. Los geht’s in diesem Jahr – ganz relaxt – um 13 Uhr, wie immer am Alexanderplatz. (genauer Zeitplan und Demoroute siehe weiter unten in diesem Artikel)

Es geht um etwas ganz anderes als um “Kiffen für alle” – wir wollen, dass endlich eine Wende in der Drogenpolitik eingeleitet wird, eine Wende hin zu einem menschlichen, aufgeklärten Umgang mit Drogen. Aus diesem Grunde wird die GRÃœNE JUGEND bei der morgigen Hanfparade auch mit einem “rollenden Drogenfachgeschäft” auffahren.

Die Grüne Jugend Berlin adressiert sich an den rot-roten Senat und kritisiert “leere Versprechen im Koalitionsvertrag”, die nicht eingelöst wurden. Gerade in Berlin sei der Wandel zu einer humanen Drogenpolitik längst überfällig.

Neben Bene Lux, dem Kandidaten der Grünen Jugend Berlin für das Abgeordnetenhaus, werden auch Max Plenert vom Fachforum Drogen, Werner Graf, ehemaliger Sprecher der GRÜNEN JUGEND, Tibor Harrach von der LAG Drogen Berlin und Julia Seeliger (Auftaktkundgebung), Schatzmeisterin der GRÜNEN JUGEND bei der Hanfparade für eine andere Drogenpolitik sprechen.

Zeitplan und Demoroute:

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Ich hatte mich ja schon drauf eingestellt, dass ich lange anstehen musste und war extra ne halbe Stunde früher am Bahnhof. Der Grund: Ich wollte in den Besitz des Ferien-Tickets-Bayern. Das kann mensch nicht am Schalter kaufen (wurde mir berichtet), also bin ich gezwungen mich in die Schlange zu stellen, die schon aus der Halle herausreicht. Ungefähr 30 Leute sind noch vor mir dran. Hoffentlich langt die halbe Stunde. Ich stehe in der Schlange und schaue mir die unterschiedlichen Leute an, die mit mir warten. Vor mir ein Mann, der laut Internetausdruck in seiner Hand nach Karlsruhe will und ebenfalls ungeduldig immer wieder auf die Uhr schaut. Noch habe ich genug Zeit und wundere mich, dass die Wartezeit meine effektive Fahrt von Haustür A nach Haustür B deutlich verlängert, nur weil ich ein Ticket kaufen will. Ich überlege dabei, wozu die Bahn eigentlich Fahrzeiten verkürzen will…manchmal auf nur ZEHN Minuten vom Hauptbahnhof zum Flughafen, andererseits mensch 30 Minuten braucht um eine Fahrkarte zu erstehen?!? Nur noch zwei “Bearbeitungsfälle” vor mir…in 5 Minuten ist Abfahrtszeit. Jetzt doch losrennen und im Zug kaufen? Nein, ich bleibe an meinem Platz, den ich schließlich ne halbe Stunde verteidigt hatte. “Bedienungsterminal 1″ hat soeben das Schild “closed” aufgestellt. Die Auszubildende darf jetzt mal üben, wie sie die Abrechnung zu machen hat und gibt die Anzahl der Scheine in den Computer ein. Das macht die Abarbeitung der Schlange leider auch nicht schneller. Hinter mir stehen die Menschen wieder bis zum Halleneingang…
Juhu, jetzt darf ich endlich zum Schalter. Mir gegenüber ein netter Bahnmitarbeiter, dem ich sofort mein Anliegen mitteile; Studentenausweis und Immatrikualtionsbescheinigung gezückt. Er meint nur, dass ich das hier gar nicht brauche, sondern dem Zugpersonal vorzeigen müsste. Wie jetzt? Es findet keine Kontrolle über die Berechtigung statt, das bin ich von der Bahn gar nicht gewohnt. Aber ist ja nicht mein Problem. Das Ticket bekommen, gleich unterschrieben, dem Mitarbeiter noch nen schönen Tag wünschend, haste ich aus der Halle an den genervten Gesichtern der Wartenden vorbei.

Ab durch die Mittelhalle, an den StreifenpolizistInnen vorbei, die mich zum Glück nicht verfolgen, obwohl meine “Flucht” eigentlich verdächtig erscheinen müsste. Naja, wahrscheinlich bin ich denen nicht “fremd” genug. Auf der Anzeigetafel der Mittelhalle kann ich erfreut feststellen, dass mein Zug wohl mit 5 Minuten Verspätung abfahren wird…manchmal ist Versätung auch nicht schlecht. Da es Punkt Abfahrszeit ist, kann ich meinen Spurt etwas drosseln und erreiche gerade noch den Zug.
Etwas aus der Puste setze ich mich in einen “Vierer” und mache es mir bequem. Zum Glück brauche ich diese Aktion in den nächsten 6 Wochen nicht wiederholen, da das Bayern-Ferien-Ticket noch bis zum 12.9. gilt.

Weitere Infos zu den Ferientickets in den unterschiedlichen Bundesländern gibt es unter:
http://www.bahn.de -> Suchwort: Ferienticket.