Hey liebe Leute,

ich werde in den nächsten Wochen für das FaFo ein paar kurze Artikel über entwicklungspolitische Themen schreiben und zwar in Verknüpfung mit meinen aktuellen Erfahrungen hier in Nepal. Ich schreibe ungern ewig lange Mails über irgendwelche persönlichen Erlebnisse, aber alleine die politischen Prozesse hier geben genügend Anknüpfungspunkte über entwicklungspolitische Themen zu diskutieren. Dazu möchte ich einen Beitrag leisten:

Zunächst möchte ich über Binnenvertriebene schreiben, die viele Jahre von (entwicklungs-)politischen Akteuren unbeachtet blieben, die aber dennoch (leider) in nicht unerheblicher Zahl vorhanden sind. Weltweit, so das UN Flüchtlingswerk UNHCR, gibt es 6,6 Mio. Binnenvertriebene.

Wenn man nun die Lage der Binnenvertriebenen in Nepal betrachten möchte, ist es jedoch wichtig ein paar kurze allg. politische Info zu geben: Nepal ist seit einigen Jahrhunderten stark vom Hinduismus und von Monarchien geprägt (war nie eine Kolonie!). Seit 1996 gab es einen bewaffneten Konflikt zwischen einer maoistischen Bewegung und dem Staat, der seit Februar 2005 alleine vom König Gyanendra geführt wurde (indem er das Parlament ausgesetzt hat). Nachdem es im Herbst 2005 zu einem Abkommen zwischen Maoisten und den 7 wichtigsten Parteien (Seven Party Alliance) kam, haben sich im April diesen Jahres hundert-tausende von Menschen gegen den König auf die Straße getraut und bewirkt, dass das Parlament wieder eingesetzt wurde. Im Moment gibt es einen Waffenstillstand, ein gemeinsame Interim-Regierung soll gebildet und im nächsten Jahr eine verfassungsgebende Versammlung gewählt werden. Ein Friedensabkommen gibt es aber noch nicht.

Durch diesen 10 Jahre andauernden Konflikt zwischen den Maoisten und dem Staat gibt es nun zwischen 100.000 und 200.000 Binnenvertriebene (nach Einschätzung des Norwegian Refugee Council NRC).

Die meiste Vertreibung fand/findet in ländlichen Gegenden statt, wobei die Gründe für Vertreibung sehr vielfältig sind:
- von den Maoisten (v.a. GroßgrundbesitzerInnen und PolitikerInnen),
- von den staatlichen Sicherheitskräften (z.B durch Bezichtigung der Anhängerschaft bei den Maoisten),
- zwischen die Schusslinie des Konflikts geraten,
- „Besteuerungen“ der Maoisten nicht zahlen können,
- Verlust der ökonomischen Grundlage durch den Konflikt uvm.

Die Anerkennung des Status der/s BinnenvertriebeneN (und damit auch gewisse Hilfsgelder) wird vom Staat vorgenommen. Allerdings verwendet der Staat eine sehr einseitige Definition der Vertreibung, denn nur Opfer der Maoisten werden anerkannt (und nicht die Opfer der staatlichen Sicherheitskräfte). Daher gibt es in Nepal auch nur ca. 8.000 anerkannte „Internally Displaced Persons“ (IDPs). Dies sind tendenziell reiche LandbesitzerInnen, die dem Königspalast (oder zumindest dessen Politik) sehr nahe stehen und aufgrund ihrer Ressourcen selten besonders verwundbar sind. Die Menschen, die wirklich Hilfe nötig hätten erhalten keine staatliche Hilfe. (Zum Glück gibt es in Nepal ein starkes verwandtschaftliches Auffangnetz; daher waren auch nie größere Camps für Binnenvertriebene notwendig)

Viele Vertriebenen gehen zunächst in die Distrikt-Hauptstädte, wo sie aber selten eine Lebensgrundlage finden, worauf sie in die Hauptstadt Kathmandu oder nach Indien migrieren. Manche schaffen es sogar ein Arbeitsvisum in den Golf-Staaten zu erhalten, wo sie zwar gut verdienen, aber unter unmenschlichen und gefährlichen Bedingungen arbeiten müssen.

Nepal ist stark von der Subsistenzwirtschaft geprägt, das heißt, dass die Menschen Landwirtschaft betreiben mit der sie ihr Überleben selbst sichern können (ca. 80 % der Menschen). Die Vertriebenen jedoch haben keine Möglichkeit mehr ihre Felder zu bestellen und verlieren so ihre ökonomische Lebensgrundlage. Sie sind arbeitslos und müssen schlechte Jobs annehmen (häufig Ausbeutung vieler Arten). Die Kinder müssen teilweise zum Lebensunterhalt beitragen. Darüber hinaus gibt es viele Traumata und die Menschen finden keine physische Sicherheit, weil teilweise auch am Fluchtort Bedrohung herrscht. Die soziale Infrastruktur bricht zusammen. Auch ihre Heimat verkommt immer mehr und die Felder bleiben unbestellt.

Dazu kommt noch eine Besonderheit ihres politischen Status: da diese Menschen keine internationale Grenze überschritten haben, können sie nicht offiziell als Flüchtlinge anerkannt werden. Im Gegensatz zu Flüchtlingen gibt es für Binnenvertriebene noch immer keine internationale Konvention, auf die sich UN-Agenturen berufen können, wenn sie mit den Verursacherstaaten verhandeln möchten.

Hilfsmaßnahmen gibt es zwar einige, allerdings gibt es für manche Programme zu wenige Gelder, andere Programme dagegen sind nicht immer gut gemeint. So werden teilweise irgendwelche kleinen Pseudo-NGOs gegründet, mit denen die Vorsitzenden Entwicklungsgelder abgreifen möchten ohne den Bedürftigen nachhaltig zu helfen (z.B. einige Kinderhäuser in Kathmandu). Führende Hilfsorganisationen in Fragen der Binnenvertreibung in Nepal sind v.a. das UN High Commissioner for Refugees (UNHCR), UN Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA), Office of the High Commissioner for Human Rights (OHCHR), der Norwegian Refugee Council (NRC) und Caritas Nepal. Darüber hinaus gibt es noch einige Organisationen, die mit ihren Projekten Binnenvertriebene teilweise helfen (z.B. Save the Children).

Dadurch, dass der Friedensprozess im Moment ungewiss ist, ist es schwierig langfristige Lösungen für die Betroffenen zu finden. Besonders schwierig ist die Frage der (freiwilligen) Wiederansiedlung oder der Umsiedlung. Derartige langfristige Lösungen wünschen sich zwar viele IDPs, sind aber auch schwierig zu erreichen, weil die Sicherheit der Menschen (noch) nicht gewährleistet werden kann. Daher versuchen einige Organisationen flexible Projekte zu initiieren, bei denen die Betroffenen Unterstützung in (Land-/Eigentums-)Recht bekommen, Gesundheitsversorgung gestellt bekommen und Bildungsangebote für Kinder und Jugendliche gemacht werden.

Fazit:
Die Lage hier ist sehr komplex, denn zur Lösung dieser Problemlage sind viele kleine und große Schritte notwendig. So muss der Friedensprozess vorangetrieben und staatliche Registrierungsprogramme auferlegt werden, die alle Konfliktvertriebenen umfassen. Nepalspezifische Hilfskonzepte müssen entwickelt und die Finanzierung sichergestellt werden. Und natürlich: die Betroffenen selbst müssen Vertrauen in das Engagement der (inter-)nationalen Hilfsakteure gewinnen. Doch bisher ist man bei alledem noch am Anfang. Mit globaler Perspektive fordern seit einigen Jahren führende NGOs und Institute eine internationale Konvention für Binnenvertriebene, doch die internationale Gemeinschaft hat dies noch nicht ins Auge gefasst.

Allg. Literatur:
Masses in Flight: The Global Crisis of Internal Displacement, by Roberta Cohen and Francis M. Deng, Brookings Institution Press, 1998.

Weitergehende Infos unter der UN Seite für Nepal
- Internal Displacement Monitoring Centre (IDMC) Länder Profil Nepal (vom Juli 2005, ein Update kommt in ca. 3 Wochen)
- aktueller Bericht über eine Mission von UN-Agenturen in Mid-Western Nepal (Mai 2006)
- aktuelle Studie von Caritas Nepal

UNHCR Nepal

Neben dem IDMC ist noch das Brookings Bern Project on Internal Displacement relevant, wenn es um Binnenvertreibung weltweit geht.