Archiv für Juni 2006

Michaela NollDiese steile These stammt von Michaela Noll, unserer Lieblings-Bundestagsabgeordneten (CDU) aus dem Kreis Mettmann (Neandertal). Kein Ereignis ist Noll zu schade, um es mit ihrer Kernkompetenzfeld, der Familienpolitik, zu verbinden.

Eine Studie hatte herausgefunden, dass die Mehrheit der Deutschen keine Steigerung der Lebensfreude durch ein Kind erwartet. „Das finde ich wirklich erschreckend“, quäkt Noll dazu, „Kinder sind eine Bereicherung. Sie zu lieben und von ihnen geliebt zu werden, trägt viel zu einem erfüllten Leben bei.“ Und überhaupt:

Es sei ein bisschen wie vor der Fußball-Weltmeisterschaft – vorher sei hier zu Lande darüber diskutiert, was alles nicht gehe. Und jetzt? „Was ist das für eine Euphorie im Land, alle feiern miteinander und verhelfen der WM so zu einem großen Erfolg“, stellte Michaela Noll fest. So etwas wünsche sie sich auch in der Diskussion über die Zukunft mit Kindern: „Wir müssen nicht mehr ausschließlich darüber diskutieren, was mit Kindern nicht geht, sondern darüber reden, was die Gesellschaft tun kann, damit junge Menschen wieder Ja zu Kindern sagen.“

Dabei ist der Weg dahin so leicht. Junge Menschen brauchen einfach wieder eine Aussicht auf eine lebenswerte Zukunft auch für die nachfolgenden Generationen. Warum sollte man ein Kind in eine Welt setzen, in der es Krieg, Umweltzerstörung und Redefreiheit für Michaela Noll gibt?

Bricht im Weißen Haus ein neues Klima in der Klimapolitik aus? So scheint es es zumindest, wenn man diesem Artikel glauben schenkt. So hat US-Präsident Bush endlich den Erkenntnisstand, den viele WissenschaftlerInnen und PolitikerInnen nicht erst seit dem Kyoto-Protokoll haben, erreicht: Er hat den Klimawandel als Problem bezeichnet! Ein mutiger Schritt für einen republikanischen US-Präsidenten, doch bei weitem nicht genug. Auch seine Gegenmaßnahmen gegen den Klimawandel (“Technologien für saubere Kohleenergie, wasserstoffbetriebene Autos und modernere Atomkraftwerke”) sind umwelt- und klimapolitisch kein großer Sprung. Da sollte er sich eher seinen republikanischen Kollegen Arnold Schwarzenegger als Vorbild nehmen, der in Kalifornien auf Klimaschutz und Erneuerbaren Energien setzt. Der “Gouvernator” hat das deutsche EEG kopiert und will, dass die Treibhausgasemmissionen in Kalifornien bis 2050 80% unter dem Stand von 1990 liegen. Von dieser Politik muss sich Bush leiten lassen und endlich dem Kyotoprotokoll beitreten. Das Problem Klimawandel hat er ja erkannt, aber jetzt gilt es zu handeln!

Ökologie
Der Bereich Ökologie im Europäischen/Internationalen Kontext hat folgende Schwerpunkte:

- Weltweite Umweltpolitik
Wo und wie gibt es bereits Ansätze für eine weltweite Umweltpolitik? In wie weit ist überhaupt eine weltweite nachhaltige Entwicklung möglich? Wie sieht es mit der Agenda 21 aus?

- Die weltweite Ressourcenfrage:
Wie beeinflussen die aufstrebenden Schwellenländer Indien, China und Brasilien die Rohstofflage und -preise der Welt? Reichen die Rohstoffe der Erde auch in Zukunft aus und wo wird es zu Engpässen und Preissteigerung kommen? Wie kann man den Ressourcenverbrauch weltweit drosseln? Welche Rolle spielen Ressourcen, wie Wasser und Öl, in Konflikten und Kriegen?

- Klimawandel
Welche Folgen hat der Klimawandel? Wie kann man ihn noch aufhalten oder vermindern? Wie sehen die internationalen Zusammenhänge in der Klimapolitik aus? Was ist aus Kyoto geworden? Welche neuen Entwicklungen passieren im Klimasektor?

Links:
Bundesministerium für Umwelt
Das Kyoto Protokoll
Greenpeace
Club of Rome
Umwelt und Europa

Beschlüsse und Positionen:

Wasser
Grüne Gentechnik
Verbraucherschutz
Klimawandel
Ökoflyer
Ökonomie und Ökologie Beschluss

Windrad
Energiepolitik
Der Bereich Energie im Europäischen/Internationalen Kontext hat folgende Schwerpunkte:

- Erneuerbare Energien
Inwiefern können wir es schaffen den Energiebedarf der Welt mit Erneuerbaren Energien zu versorgen? Wie sieht es in anderen Ländern mit den Erneuerbaren Energien aus? Kann die EU eine Vorreiterrolle in Bereich der Erneuerbaren Energien übernehmen? Sind die Erneuerbaren Energien eine Chance für die Entwicklung der ländlichen Räume in Entwicklungsländern?

- Atomkraft
Droht uns eine weltweite Renaissance in der Atomkraft? Bestreitet Deutschland mit dem Ausstieg einen Sonderweg oder sind auch andere Nationen dabei? Kann die EU zur Atomkraftfreien Zone werden? Wie kann man globale Sicherheitsstandards festsetzen und auch durchsetzen? Wohin mit dem weltweiten Atommüll?

- Energieeffizienz
Welche Möglichkeiten könnte es geben, Energie weltweit effizienter zu nutzen? Ist es möglich weltweit Wachstum und steigenden Wohlstand vom Energieverbrauch zu entkoppeln?

Links:
Die Sonnenseite von Franz Alt
Afrika und Energie
Europäische Solarvereinigung
Internationale Atomenergiebehörde
EU und Energie

Beschlüsse und Positionen:
Erneuerbare Energien
Atomkraftbroschüre der GRÜNEN JUGEND
Klimaflyer

Die Dämmerung bringt nicht wirklich Abkühlung nach einem viel zu heißen Tag. Es blitzt. Da keine Wolke am Himmel ist, wundere ich mich etwas darüber und schaue vom Computer auf. Vor dem Haus stehen zwei alte Männer mit einer Digitalkamera und photographieren meinen Balkon, den ersten rechts unten. Sie können mich nicht sehen und ich höre durch die offene Tür Gesprächsfetzen.

Langsam habe ich mich an die Blitzlichter gewöhnt. Eigentlich hatte ich nicht erwartet, daß alte Leute kommen und den Balkon photographieren. Eher hatte ich erwartet, daß betrunkene, in Nationalfarben bemalte Männer mit viel zu kurzen Haaren Steine werfen. Um die Fensterscheiben zu schützen, habe ich das Rollo am Fenster schon seit Tagen nicht mehr hochgelassen und auch das Rollo vor der Türe ist nur dann oben, wenn ich hier bin und die Tür offen habe.

Wobei ich mittlerweile, nach zwei Wochen WM, etwas weniger vorsichtig bin. In diese schöne Gegend Schönebergs verirren sich nicht so viele von denen, die mir in diesen Tagen jede S-Bahn-Fahrt zur Hölle machen mit ihrem ewigen “Ohoho Finale!”. Ich kann mich ja nicht wehren, meistens sind die in der Überzahl, an Körperkraft weit überlegen und oft auch noch angetrunken. Ich traue mich nicht einmal zu fragen, was denn so eine Flagge kostet. Dabei wüßte ich gerne, welchen materiellen Schaden ich anrichte, sollte ich mich doch entschließen, bei der Aktion mitzumachen, bei der eine PDS-Landtagsabgeordnete aus Sachsen, wenn man ihr drei Deutschland-Flaggen zuschickt, ein Antifa-T-Shirt verspricht.

Die Leute hier in Schöneberg finden das eher lustig. Viele lachen, manche stimmen mir sogar zu. Meine Ärztin hat mich darauf angesprochen. Die ahnte sofort, daß ich das war. Andere wiederum schimpfen. “Amokläufer” habe ich auch schon gehört. Die meisten aber bemerken das nicht einmal. Ich konnte aber doch auch nicht den kleinen Nadelbaum fällen, der noch im Garten steht, nur damit man von der Straße aus meinen Balkon besser sieht. Die beste Aussicht haben aber die Leute vom Haus gegenüber und die Bauarbeiter auf dem Geländer, denn das Haus links an der Ecke wird gerade renoviert. “Dir ist wohl langweilig!” haben sie geschrieen, als sie mich am ersten Tag haben basteln sehen.

Neulich kam ein Altachtundsechziger, der im dritten Stock im Haus gegenüber mit einer Digitalkamera, als ich des nachts auf dem Sofa auf dem Balkon lag und fragt mich ganz höflich, ob er das denn photographieren dürfe. Ich mußte dann ins Zimmer gehen und die Rollos herunterlassen, wegen dem Lichtreflex. “Ich bin ja noch aus der APO-Generation”, hat er gesagt, daß er “diese Aktion” so toll findet und die WM für ihn vor allem “Panem et Circenses” ist. Ich stimme ihm zu und da wollte er nicht mehr aufhören zu reden.

Und das alles dewegen:

Mein Balkon

P.S. Ich habe ein ganz unverkrampftes Verhältnis zu Deutschland. Im Gegensatz zu den GenosInnen von der Jungen Linken mag ich zwar kein Fußball, aber ich würde mich nicht ärgern, wenn Podolski und Co. diese Weltmeisterschaft gewinnen.

Und ich würde mich freuen, wenn das Deutsche Verhältnis zur Nation normal werden würde. Das heißt, wenn in den anderen Ländern der Nationalismus genauso schlecht angesehen wäre wie hier. Weltbürgertum und Heimatliebe, das reicht. Nationalismus ist schlichtweg Scheiße.

“Sie stehen auf weil sie Deutsche sind, und Deutschland in Führung ist.” Kommentator bei mdr info zur Reaktion der Fans auf das 2:0 für Deutschland. Ich habe kein Problem damit wenn man für Deutschland ist, aber darf ich als “DeutscheR” nicht für Schweden sein? Muss ich aufspringen wenn alle aufspringen? Und muss ich jubeln wenn alle jubeln? Ich hätte kein Problem damit, dass Menschen überall Deutschlandfahnen mit sich rumschleppen, wenn nicht gleichzeitig Menschen, die TRäger anderer Fahnen sind, um sich fürchten müssten. Patriotismus ist nichts schlechtes, wenn er nicht übersteigert ist. Und bei einigen ist er das zur Zeit.

Kurzbeschreibung
Wir sehen Migration nicht als Problematik, sondern erkennen sie als ein natürliches Bedürfnis an und sehen auch die vielen Chancen, die sich dadurch für die ganze Weltgemeinschaft bieten. Im Jahr 2000 lebten rund 175 Millionen Menschen in einem Staat, in dem sie nicht geboren worden waren. Dies entspricht etwa 3 Prozent der Weltbevölkerung (2000: ca. 6,1 Mrd.). Die Rücküberweisungen, die diese MigrantInnen an ihre Freunde und Verwandte (150 Mrd $ im Jahr 2004) tätigen übersteigen die offizielle Entwicklungshilfe aller OECD-Staaten um das 3-fache.

Als Problem sehen wir aber dennoch die vielen Ursachen für Flucht: im Moment gibt es weltweit 20,8 Millionen Betroffene, hier im Detail:

  • 8,4 Millionen Flüchtlinge, die aus ihrem Heimatland fliehen mussten aufgrund von BürgerInnenkriegen, ethnische und religiöse Gewalt
  • 6,6 Millionen sind Binnenvertriebene – Menschen, die auf ihrer Flucht keine internationale Grenze überschritten haben
  • 2,4 Millionen sind staatenlos
  • 1,6 Millionen sind ZurückkehrerInnen
  • 773.000 sind Asylsuchende
  • 960.000 sind weiterhin betroffen
  • Um die Lage der Flüchtlinge, Binnenvertriebenen, Illegalisierten, Staatenlosen und ZurückkehrerInnen zu verbessern, fordern wir die Politik auf, sich mehr in die Lebensrealität dieser Menschen zu versetzen und ein menschenwürdiges Leben in unserer EINEN Welt zu ermöglichen!

    Stichpunkte

  • Asylpolitik in Deutschland (Asylrecht, Bleiberechtsregelung, Residenzpflicht)
  • Europäische Asylpolitik (Dublin II, Eurodac-Verordnung, “Festung Europa”)
  • Transnationalisierung
  • brain drain / brain gain / brain circulation
  • Binnenvertriebene, the forsaken people (die im Stich gelassenen)
  • Lebensrealität von MigrantInnen
  • Interkulturelle Kompetenz gegen Fundamentalismus
  • Integration und Integrationspolitik
  • Linkliste
    Flüchtlingsräte in den einzelnen Bundesländern
    Pro Asyl e.V.
    amnesty international
    Centrum für Internationale Migration & Entwicklung (Organisation der dt. Regierung für Reintegration von Ausländern in ihre Heimat)
    International Organization for Migration (Int. Organisation für Reintegrationsprogramme und Migrationsmanagement)
    Binnenvertriebene (vom Norwegian Refugee Council)
    Migration Information Source
    Newsletter Migration und Bevölkerung
    Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung
    Böll Stiftung: Migration und Integration
    Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UN High Commissioner for Refugees)
    Zentrum für europäische Integrationsforschung
    Arbeitsstelle Interkulturelle Konflikte und gesellschaftliche Integration (AKI)
    Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

    Themenverantwortliche
    Michi Kömm
    Oliver Hildenbrand