Die Grüne Jugend steht in einem Spannungsfeld an Zielen. Einerseits muss etwas gegen die explodierenden Kosten getan werden, andererseits dürfen wir unsere basisdemokratischen Ideale nicht (noch weiter) davon gleiten lassen.

Hauptsächlich aus dem Finanzproblem wurde die Strukturkommission gegründet.

Nun kommt aber noch ein Wunsch dazu: Wir wollen in angemessener Zeit auf Ereignisse reagieren können. Und mit “wir” meine ich den Verband, und nicht den Bundesvorstand.

Bei zwei Bundeskongressen im Jahr ist es nicht befriedigend, nur dort mit Beschlüssen auf das Geschehen reagieren zu können.

Momentan wird dieses Problem durch den Bundesausschuss entschärft. Aktuelles Beispiel ist der Antrag zum Wahlrecht.

Der Bundesausschuss als zweit höchstes Entscheidungsgremium der Grünen Jugend ist ein Problem. Dies mag angemessen gewesen sein, als auf Bundeskongressen zwischen 100 und 200 Personen anwesend waren, und die ca 40 BA Delis als “keiner Parteitag” verstanden werden konnten. Doch in Zeiten mit über 400 Buko BesucherInnen, halte ich das für inakzeptabel.

Je nach DiskussionspartnerIn ist der BA mal ein Vernetzungsgremium, mal ein Entscheidungsgremium. Beides geht schwer zusammen. So ist es eigentlich nicht vorgesehen, dass Landesvorstandsangehörige zum BA delegiert werden. Die Realität sieht anders aus. Für eine Vernetzung werden Buvo-Lavo Treffen vermutlich wesentlich sinnvoller sein.

Und so ist diese “Lösung” nur eine Verlagerung des Problems. BA Beschlüsse werden kaum wahrgenommen, noch breit diskutiert.

Anmerkung: Ja, ich weiß, dass Mitglieder dort kommen können, um die Arbeit des BAs zu beobachten. Doch hier stellt sich natürlich wieder das Anreise- und Unterkunftsproblem.

Eine andere “Lösung” könnten Buvo Beschlüsse sein. Der Buvo ist aufgrund der relativ kleinen Größe leichter koordiniert und trifft sich öfters,
als der gesamte Verband. Noch dazu kann er als besser legitimiert als der BA bezeichnet werden, da er von der Mitgliederversammlung gewählt wird. Doch dies ist hochproblematisch, da wir uns damit noch weiter von der Idee der Basisdemokratie verabschieden. Die Rolle des Vorstandes ein einer, sich selbst als basisdemokratisch ansehenden Organisation muss von Grund auf Überdacht werden. Wofür ist der Vorstand legitimiert? Und wo endet seine Macht?

Man könnte hier noch vorschlagen, den Bundesvorstand personell zu vergrößern. Allerdings halte ich das für keine gute Idee, da ich die Aufgabe des Bundesvorstandes nicht darin sehe, inhaltliche Beschlüsse zu fassen, sondern Ihn für ein ausführendes Gremium halte.

Aus meiner Sicht ist klar: Je mehr Menschen an einem Beschluss beteiligt sind, desto mehr ist es gerechtfertigt, dies als Position des “Verbandes” anzusehen. Der “Königsweg” ist zweifellos die Mitgliederversammlung.

Ich sehe eine Lösung in verstärkter Onlinepartizipation. Natürlich ist dies kein Wundermittel, welches die Probleme einfach in Luft auflöst. Und “echte” Treffen sind 1000 mal mehr wert, als fernmündlicher Kontakt.

Doch in Anbetracht der Tatsache, dass es hier limitierende Faktoren (Geld und Zeit) gibt, erwäge ich diese Lösung als das geringere Übel. Geringer als Beschlüsse von BA und Buvo.

Ich bin in dieser Sache keinesfalls auf eine Bestimmte Beteiligungsform, etwa das Konzept “Liquid Democracy”, oder eine konkrete Softwareplattform fixiert.

Ich halte es für notwendig, Debatten zu führen, welche Arten von Entscheidungen gut ohne ein reales Treffen organisiert werden können.

Könnten es Wahlen sein, die, da sehr Zeitaufwändig, gerne auf den BA gelegt werden? (Und dann von nicht mal 40 stimmberechtigten Menschen durchgeführt werden).

Könnten es inhaltliche Positionen, Stimmungsbilder etc. sein, so wie dies in der Piratenpartei mit LiquidFeedback gehandhabt wird?

Ich weiß, dass es an dieser Stelle immer große Einwände gibt. Ja, ich kenne die Problematik mit dem Einsatz von Wahlcomputern und lehne diese aus diesen Gründen ab. Doch ich möchte dafür werben, dass wir offen und vorurteilsfrei über mögliche Verbesserungen disktuieren. Vielleicht wird es für offensichtliche Probleme gute Lösungen geben, vielleicht werden wir keine finden. Dann können wir die Idee immer noch verwerfen. Fest steht aus meiner Sicht: Der Status Quo ist keine Alternative. Der BA muss abgeschafft werden.

Ich freue mich auf eine sachliche und konstruktive Debatte :)