Grüne Wiese
Schon seit Oktober stehen die Supermarktregale voll mit Lebkuchen, Spekulatius und Schoko-Weihnachtsmännern. Jedes Mal, wenn ich einkaufen gehe, tut mir diese Weihnachtsramsch-Invasion körperlich weh. Lebkuchen finde ich sowieso schon immer ekelhaft, Schokolade, diese wundervolle Materie, sollte niemand in die entwürdigende Form dicker alter (btw, von Coca Cola erfundener) Männer zwingen – und Spekulatius will ich gefälligst das ganze Jahr über in gleichbleibender Qualität!
Doch alle Jahre wieder geht die Marktwirtschaft an meinen Bedürfnissen vorbei. An Weihnachten vereinigen sich Kapitalismus und christliche Ideologie, und was dabei herauskommt, ist noch schlimmer als die Grundzutaten. Die Geschäfte ziehen den Menschen das Geld mit Süßigkeiten, Kitsch und überflüssigen Geschenken aus der Tasche, die Kirchen mit Kollekten für hungernde Kinder in Afrika. Dass Tausende von afrikanischen Kindern (und Erwachsenen…) unter unwürdigen Bedingungen auf chemikalienverseuchten Kakaoplantagen schuften, damit ich meinen Schoko-Weihnachtsmann im Discounter für 30 Cent kaufen kann, thematisiert dabei natürlich niemand.
Eine GJ-Basisgruppe hat Weihnachten letztens treffend als „Orgasmus des Kapitalismus“ beschrieben. Das schlechte Gewissen, das bei vielen Menschen durch ihren unverantwortlichen Lebensstil entsteht, entlädt sich in materiellen Zuwendungen an die, für die man das ganze Jahr über zu wenig Zeit, zu wenig Liebe hat. Ablasszahlungen statt Sinneswandel heißt die Devise.
Meine Mutter wünscht sich dieses Jahr von mir eine Kochbuchstütze. Sie sagt, sie hat letztens gemerkt, dass sie sowas wirklich braucht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass irgendjemand sowas wirklich braucht.Trotzdem investiere ich zu viele Euro in eine Kochbuchstütze und rechtfertige damit vor mir selbst, dass ich meine Eltern zu selten besuche.
Dieses Beispiel zeigt: Weihnachten absorbiert das revolutionäre Potential unserer Generation. Statt auf der Jagd nach Kochbuchstützen, Frühstückseiköpfern und USB-Aschenbechern durch Innenstädte zu hetzen, statt uns mit Glühwein und Weihnachtsgans zu betäuben (Opium fürs Volk und so), sollten wir demonstrieren gehen! Und nebenbei: Es ist politisch falsch, die familiäre Harmonie zu bewahren, wenn die Oma oder der Onkel unterm Christbaum mal wieder rassistischen Mist labert. Diesen Beitrag weiterlesen »
Die Grüne Jugend steht in einem Spannungsfeld an Zielen. Einerseits muss etwas gegen die explodierenden Kosten getan werden, andererseits dürfen wir unsere basisdemokratischen Ideale nicht (noch weiter) davon gleiten lassen.
Hauptsächlich aus dem Finanzproblem wurde die Strukturkommission gegründet.
Nun kommt aber noch ein Wunsch dazu: Wir wollen in angemessener Zeit auf Ereignisse reagieren können. Und mit “wir” meine ich den Verband, und nicht den Bundesvorstand.
Bei zwei Bundeskongressen im Jahr ist es nicht befriedigend, nur dort mit Beschlüssen auf das Geschehen reagieren zu können.
Momentan wird dieses Problem durch den Bundesausschuss entschärft. Aktuelles Beispiel ist der Antrag zum Wahlrecht.
Der Bundesausschuss als zweit höchstes Entscheidungsgremium der Grünen Jugend ist ein Problem. Dies mag angemessen gewesen sein, als auf Bundeskongressen zwischen 100 und 200 Personen anwesend waren, und die ca 40 BA Delis als “keiner Parteitag” verstanden werden konnten. Doch in Zeiten mit über 400 Buko BesucherInnen, halte ich das für inakzeptabel.
Je nach DiskussionspartnerIn ist der BA mal ein Vernetzungsgremium, mal ein Entscheidungsgremium. Beides geht schwer zusammen. So ist es eigentlich nicht vorgesehen, dass Landesvorstandsangehörige zum BA delegiert werden. Die Realität sieht anders aus. Für eine Vernetzung werden Buvo-Lavo Treffen vermutlich wesentlich sinnvoller sein.
Und so ist diese “Lösung” nur eine Verlagerung des Problems. BA Beschlüsse werden kaum wahrgenommen, noch breit diskutiert.
Anmerkung: Ja, ich weiß, dass Mitglieder dort kommen können, um die Arbeit des BAs zu beobachten. Doch hier stellt sich natürlich wieder das Anreise- und Unterkunftsproblem.
Eine andere “Lösung” könnten Buvo Beschlüsse sein. Der Buvo ist aufgrund der relativ kleinen Größe leichter koordiniert und trifft sich öfters,
als der gesamte Verband. Noch dazu kann er als besser legitimiert als der BA bezeichnet werden, da er von der Mitgliederversammlung gewählt wird. Doch dies ist hochproblematisch, da wir uns damit noch weiter von der Idee der Basisdemokratie verabschieden. Die Rolle des Vorstandes ein einer, sich selbst als basisdemokratisch ansehenden Organisation muss von Grund auf Überdacht werden. Wofür ist der Vorstand legitimiert? Und wo endet seine Macht?
Man könnte hier noch vorschlagen, den Bundesvorstand personell zu vergrößern. Allerdings halte ich das für keine gute Idee, da ich die Aufgabe des Bundesvorstandes nicht darin sehe, inhaltliche Beschlüsse zu fassen, sondern Ihn für ein ausführendes Gremium halte.
Aus meiner Sicht ist klar: Je mehr Menschen an einem Beschluss beteiligt sind, desto mehr ist es gerechtfertigt, dies als Position des “Verbandes” anzusehen. Der “Königsweg” ist zweifellos die Mitgliederversammlung.
Ich sehe eine Lösung in verstärkter Onlinepartizipation. Natürlich ist dies kein Wundermittel, welches die Probleme einfach in Luft auflöst. Und “echte” Treffen sind 1000 mal mehr wert, als fernmündlicher Kontakt.
Doch in Anbetracht der Tatsache, dass es hier limitierende Faktoren (Geld und Zeit) gibt, erwäge ich diese Lösung als das geringere Übel. Geringer als Beschlüsse von BA und Buvo.
Ich bin in dieser Sache keinesfalls auf eine Bestimmte Beteiligungsform, etwa das Konzept “Liquid Democracy”, oder eine konkrete Softwareplattform fixiert.
Ich halte es für notwendig, Debatten zu führen, welche Arten von Entscheidungen gut ohne ein reales Treffen organisiert werden können.
Könnten es Wahlen sein, die, da sehr Zeitaufwändig, gerne auf den BA gelegt werden? (Und dann von nicht mal 40 stimmberechtigten Menschen durchgeführt werden).
Könnten es inhaltliche Positionen, Stimmungsbilder etc. sein, so wie dies in der Piratenpartei mit LiquidFeedback gehandhabt wird?
Ich weiß, dass es an dieser Stelle immer große Einwände gibt. Ja, ich kenne die Problematik mit dem Einsatz von Wahlcomputern und lehne diese aus diesen Gründen ab. Doch ich möchte dafür werben, dass wir offen und vorurteilsfrei über mögliche Verbesserungen disktuieren. Vielleicht wird es für offensichtliche Probleme gute Lösungen geben, vielleicht werden wir keine finden. Dann können wir die Idee immer noch verwerfen. Fest steht aus meiner Sicht: Der Status Quo ist keine Alternative. Der BA muss abgeschafft werden.
Ich freue mich auf eine sachliche und konstruktive Debatte :)
Es war eine intensive Debatte, mit vielen Wortbeiträgen und ambitionierten Reden. Letztendlich hat der Parteitag sich entschlossen, dem Antrag des Bundesvorstandes in der vorliegenden Form zuzustimmen. Damit ist das Signal an die grünen Bundestagsabgeordneten klar: Zustimmung zu Merkels neuer Atompolitik.
„Gewinner“ oder „Verlierer“ des Parteitages?
Die GRÜNE JUGEND ist medial durch die Presse gegangen. Gesine hat eine super Rede gehalten, war in mehreren dpa Ticker-Meldungen präsent. Auch wenn viele Punkte nicht durchgekommen sind, immerhin gibt es eine Initiative für die Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz. Niederlagen sind immer bitter, sie sind aber nicht das Ende. Campact hat in einem Blogartikel die Punkte aufgelistet die reingekommen sind.
Für die Anti-AKW Initiativen wird es schwieriger sein, zu mobilisieren. Ein Effekt, der schon 2001 nach dem ersten Konsens zu beobachten war. Brokdorf und die Mobilisierung zum Parteitag waren keine Massenveranstaltungen. Gorleben wird aber auch weiterhin im Demokalender notiert sein.
Ob Jürgen Kanzler kann, müssen letztendlich die Wähler_Innen entscheiden. Wie Ströbele auf der BDK gesagt hat: „Der Kampf geht weiter“. Auch wenn es so aussieht wie eine Anbiederung für künftige Regierungsoptionen, es ist es nicht unbedingt. Egal in welcher Konstellation: Die Delegierten, die Mitglieder bleiben unberechenbar. Erfolge folgen auf Niederlagen und Niederlagen folgen auf Erfolgen.
Und: Wenn Jürgen sagt, der kommende Donnerstag würde zu einem Gründonnerstag, dann müsste er eigentlich wissen, dass es der Tag des letzten Abendmahls gewesen ist: Jesus wurde verraten, ist verurteilt und gekreuzigt worden.
Aber am dritten Tage auferstanden.
Beschluss des Bundesverbandes beim Bundeskongress in Würzburg:
Beschluss des Bundesvorstandes bei der Pfingstklausur in Plauen am See:
Pressemitteilungen des Bundesvorstands:
Pressemitteilungen von Landesverbänden:
Presseartikel:
- GRÜNE JUGEND NRW: “Junge Grüne in NRW greifen Parteispitze im Atomstreit an”
- GRÜNE JUGEND Niedersachsen: “Niedersachsens Grüne Jugend lehnt Atomkonsens ab”
- GRÜNE JUGEND Sachsen-Anhalt: “Grüne Jugend gegen Atomkompromiss”
Liebe Gesine, liebe Emily,
lieber Bundesvorstand,
ich danke Euch für Euren Brief, doch bin ich mit Form und Inhalt keinesfalls einverstanden.
Euer Brief befasst sich fast ausschließlich mit zwei lediglich der Illustration meiner Thesen dienenden Beispielen. Mit den Thesen selbst wollt Ihr Euch offenbar nicht auseinandersetzen. Das fände ich interessanter. Widersprecht ihr meiner Auffassung, dass wir auch Menschen gewinnen können, die bislang CDU oder FDP gewählt haben? Ohne das zu beantworten, ist eine sinnvolle Diskussion gar nicht möglich. Ich meine, die Daten der jüngsten Wahlen sind so eindeutig, dass meine Hypothese eine hohe Plausibilität hat. Die Verdoppelung unserer Stimmergebnisse bei Wahlen in jüngster Zeit ist nur erklärbar, weil wir aus dem linken Lager ausgebrochen sind. Akzeptiert ihr das als Grundlage unserer Strategieentwicklung?
Wenn man das tut, stellen sich einige neue Fragen. Die schwierigste ist natürlich: Wenn uns nun Leute wählen, die bis vor kurzem Parteien mit einer Programmatik gewählt haben, zu der wir im Widerspruch stehen, Ihr sogar ganz besonders, hat das dann Auswirkungen auf unsere Programmarbeit? Müssen wir uns auch verändern, damit diese Menschen bei uns Grünen dauerhaft zu Hause sein können?
Ich schreibe in meinem Papier ausdrücklich, dass es legitim ist, nichts ändern zu wollen. Ich will nur darauf aufmerksam machen, dass wir wahrscheinlich viele neu gewonnene Stimmen wieder verlieren werden, wenn wir uns nicht auf die Neuwählerinnen und Neuwähler zubewegen. Sie erweitern das Spektrum der Erwartungen an uns. Eure Annahme, all die Neuwählerinnen und Neuwähler hätten zuerst unser Programm gelesen, dann gemerkt, dass sie damit in jedem Punkt übereinstimmen und schließlich grün gewählt, halte ich für wünschenswert, aber unrealistisch.
