Eigentlich hätte es ein spannender grüner Landesparteirat werden können, am 5.11. in Essen. Über sozialen Wohnungsbau sollte diskutiert werden, über Haushalts- und Gesundheitspolitik. Aber irgendwie wollte niemand. Grüner Einheitsbrei? Ein Artikel aus der aktuellen Krass.
Was sich an diesem Sonntagnachmittag in Essen abspielte, kann man nun wahrlich nicht als Paradebeispiel lebhafter Debattenkultur bezeichnen. Geredet haben nur die üblichen Verdächtigen: Der Landesvorstand stellte den Antrag vor, danach meldete sich der oder die thematisch Verantwortliche aus der Landtagsfraktion zu Wort. Allerhöchstens noch ein oder zwei Redebeiträge aus der “Basis”, dann wurde abgestimmt und zwar einstimmig!
Kein einziger der sieben Anträge erhielt eine Gegenstimme. Die Grünen, so einig wie noch nie! Oder?
Es wäre voreilig, jetzt den Schluss zu ziehen, bei den Grünen gäbe es keine Diskussion mehr. Denn damit verfiele man genau in dieselben Klischees, die viele JournalistInnen in den letzten Jahren so gerne über die Grünen verbreiten. Natürlich sind die Grünen nicht mehr das, was sie in den 80er Jahren noch waren. In Fraktionssitzungen werden Abstimmungen nicht mehr durch Tränenausbrüche erreicht und auch der Bundesparteitag wird nicht mehr alle drei Monate veranstaltet. So wirklich will heute auch wohl niemand mehr dahin zurück.
Anträge, denen jedeR zustimmen kann – aber Interessantes steht nicht mehr drin
Die Grünen haben einen notwendigen Wandel vollzogen. Der ewige (öffentliche) Streit hat nicht nur die Arbeit behindert, sondern auch dem Bild der Grünen in der Öffentlichkeit geschadet. Daraus hat man gelernt. Zu eifrig vielleicht. Denn aus Angst vor öffentlichen Auseinandersetzungen, wird nun zu häufig versucht, jede Kontroverse im Vorfeld zu klären. Das Ergebnis sind Anträge, denen wirklich jedeR zustimmen kann – doch leider steht nichts Interessantes mehr drin. Das ist schade, denn das Bedürfnis nach Debatten, nach Kontroversen und Auseinandersetzungen besteht weiterhin – es findet nur viel seltener ein öffentliches Forum. Macht man sich die Mühe, einfach mal ein bisschen herum zu reisen in NRW, dann kann man die Diskussionen durchaus noch finden:
In den Orts- und Kreisverbänden, in den Landesarbeitsgemeinschaften und auch innerhalb einzelner Gremien. Diese Debatten, das muss gerade die Führungsebene lernen, müssen auch auf größerer Bühne wieder zugelassen werden. Vielleicht braucht sie dazu ein bisschen mehr Mut. Denn nicht jede verlorene Abstimmung über einen Antrag ist eine persönliche Niederlage für den Antragsteller. Und nicht jede inhaltliche Debatte ein Barometer über den parteiinternen Einfluss einer Person.
Im Gegenteil: Kontroverse Debatten tragen dazu bei, dass die Grünen sich programmatisch weiterentwickeln und neue Positionen für die Zukunft finden. Es sind gerade diese Debatten, die Bündnis 90/ Die Grünen zu dem machen, was sie sind: Eine Partei, die spannender, innovativer und zukunftsfähiger ist als der Rest der deutschen Parteienlandschaft. Ein bisschen, könnte man meinen, haben die Grünen dies in letzter Zeit verstanden. Bundesweit wurden Zukunftskongresse veranstaltet, bei denen Mitglieder mit Experten aus Wissenschaft und Gesellschaft diskutieren konnten. Es wurden Foren eingerichtet und Kommissionen gegründet und über Mailinglisten diskutiert.
“Vielleicht sind wir Jüngeren mal an der Reihe”
Doch wirklich viel geändert hat sich bislang nicht. Noch sind es “gezähmte Diskussionen”- inhaltlich kontrovers, aber irgendwie doch ziemlich brav. Dies ist vor allem ein Problem der grünen Basis. Viele machen schon seit Anfang der 80er Jahre grüne Politik – und gerade in ländlichen Regionen ist man viel mehr damit beschäftigt, Strukturen aufrecht zu erhalten als damit, die großen Themen zu denken. Die Grünen sind ein bisschen müde geworden. Aber vielleicht sollte man nicht nur an den “Alten” herumnörgeln. Vielleicht muss man, wenn man sich auf die Suche nach der Diskussion begibt, einfach bei sich selbst beginnen. Vielleicht sind wir es – als jüngere Mitglieder dieser Partei -, die einfach mal an der Reihe sind, die Diskussionen für uns neu zu entdecken.
Katharina Dröge ist 22 und koordiniert das Fachforum Wirtschaft & Soziales der GRÜNEN JUGEND.
