Darfurwoche im Jüdischen Museum
Geschrieben von (Tim Rauschan) in Bundesvorstand, Europa & Internationales am 20. März 2007
Für alle BerlinerInnen hier möchte ich die aktuelle Darfurausstellung im Jüdischen Museum empfehlen.
Ich war am Freitag auf der Darfur Konferenz und habe beim 2. Panel zu “Menschenrechtsverletzungen im Sudan und das Völkerrecht” akribisch Redeprotokoll geführt, welches ich über die FaFo Europa&Internationales Liste geschickt habe. Bei Interesse meldet euch bei mir.
Das Panel war sehr interessant besetzt, lediglich Herta meinte im Verkehr stecken bleiben zu müssen und wurde von Lotte Leicht ersetzt von Human Rights Watch
* Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe im Deutschen Bundestag (Keynote)
* Prof. Dr. Omer Bartov, John P. Birkelund Distinguished Professor of European History, Brown University
* Leslie Lefkow, Special Initiatives Researcher, Africa Division, Human Rights Watch
* Prof. Dr. Michael Naumann, Staatsminister a.D.
* Moderation: Prof. Dr. Micha Brumlik, Institut für Allgemeine Erziehungswissenschaft der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main
Inhaltlich durchstrukturiert wie eine Hausarbeit wurde einleitend die Entstehung der Völkermordkonvention ihre Kriterien und ihre Sanktionsmechanismen erläutert. Dann rein juristisch dargelegt, wie ein Völkermord nachzuweisen ist und warum die im Sudan scheitert. Anschließend darüber diskutiert inwiefern die “responsibility to protect” auch ohne Völkermord aber weniger effektiv funktioniert und abschließend die Situation vor Ort dargestellt. Die letztendlich gezeigt hat, dass die Diskussion über Völkermord oder nicht zwar eine wichtige juristische ist, aber für das Leiden der Menschen vor Ort erst im Nachhinein eine Rolle spielen wird. Wenn es um die Frage nach Gerechtigkeit geht.
Jetzt kann es nur darum gehen, die “responsibility to protect” trotz fehlender völkerrechtlichen Verankerung als bindend auszulegen und zumindest erste Schritte zu gehen. Die da wären personenbezogene Sanktionen und eine Flugverbotszone. Damit den Flächenbombardements Einhalt geboten wird und die sudanesische Regierung zum Einlenken bewegt werden kann.
[Die Fotos sind von Daniel Fallenstein - http://fairplanet.net/blog/]