Über 300 Jugendliche nahmen vom 14. bis 17. September auf Einladung eines/r Bundestagsabgeordneten an der Veranstaltung Jugend und Parlament 2006 teil. Im Rahmen des Planspiels „Parlamentarische Demokratie spielerisch erfahren“ simulierten die TeilnehmerInnen (zu denen auch ich gehörte) das Gesetzgebungsverfahren. 3 Gesetzesentwürfe(„Gesetz zur Gleichtstellung von Frauen und Männern in der Privatwirtschaft“, „Gesetz zur Änderung von Artikel 12a GG. Einführung eines allgemeinen Pflichtdienstes für Männer und Frauen“ und „Gesetz zum Schutz vor den Gefahren von passivem Tabakkonsum“) und ein Entschließungsantrag („Die Position Europas durch einen deutschen Sitz im Weltsicherheitsrat stärken“) sollten von uns verabschiedet werden. Dazu durchliefen wir bzw. die Gesetzesenwürfe (fast) alle parlamentarischen Verfahren von Ausschusssitzungen über Fraktionssitzungen bis zur abschließenden Plenardebatte (alles in den Räumen, die sonst von den richtigen Abgeordneten verwendet werden).

Bevor wir aber an die inhaltliche Arbeit gehen konnten mussten wir erst Fraktionsvorsitzende wählen – zuvor waren die TeilnehmerInnen zufällig den Fraktionen, die den real im Bundestag vertretenen Parteien entsprachen, zugeteilt worden. Bei den Wahlen zu den Fraktionsvorsitzenden war die Grüne Jugend sehr erfolgreich. 2 Mitglieder der Grünen Jugend wurden Fraktionsvorsitzende. Sarah Nanni aus Münster führte als Fraktionsvorsitzende der APD (Arbeiterpartei Deutschlands, das SPD-Pendant) die zweitgrößte Fraktion an. Und Marco Grenz, ehemals Sprecher der GJ Hamm nun wohnhaft in Berlin, fand sich in der ungewohnte Rolle des liberalen Fraktionsvorsitzenden wieder. Er übernahm das höchste Fraktionsamt im FDP-Pendant Liberale-Reform-Partei. Sie leiteten für die Dauer des Planspiels ihre Fraktionen und nahmen an einer abschließenden Pressekonferenz teil. Ausschnitte aus dieser sind in einem Tagesthemen-Beitrag vom 17. Oktober zu sehen.

Da wir nicht eigene Postionen vertreten mussten, sondern uns in durch Rollenprofile vorgebenen Position, der von uns dargestellten Abgeordneten und deren Partei hineinversetzen mussten war es oft schwer Kompromisse zu finden. JedeR interpretierte seine/ihre Rolle (wir nahmen übrigens auch Fantasienamen an) anders und beharrte manchmal stur auf seiner/ihrer Position. Hier soll nicht verschwiegen werden, dass besonders die Mitglieder der Grünen Jugend und auch der Jusos in der klischeehaften Auslegung ihrer Rolle als Abgeordnete besonders der Konservativen Volkspartei aufgingen. Mit großem Verve wurde das Gleichstellungsgesetz kritisiert, mehr nationales Selbstbewusstsein eingefordert oder auf „christliche Werte“ gepocht. Einmal zu der eigenen Meinung konträre Positionen zu vertreten macht mehr Spaß und fällt einfacher als manch einer denken mag, auch wenn man/frau immer wieder dachte, „Was rede ich da für einen Mist?“.

So stand in der von jungen JournalistInnen erstellten zweiseitigen Veranstaltungs-Tageszeitung, nach interfraktionellen Streitigkeiten und Abstimmungsproblemen in den Auschüssen „Bricht die große Koalition?“. Fast wie im richtigen politischen Alltag – und genau wie in der Realität rauften sich die Fraktionen der Großen Koalition am Ende zusammen und demonstrierten Einigkeit bei der Plenardebatte vor der Abstimmung. Auch unter den RednerInnen dieser „Aussprache“, die nach „interfraktioneller Vereinbarung 30 Minuten“ dauerte, war die GJ stark vertreten. Sie stellte 4* von 48 RedneInnen. Es sprachen Marco Grenz (ehemals GJ Hamm), Franza Drechsel (Beisitzerin im LaVo der GJ Hamburg), Daniel Schade (GJ Hattingen) und meine Wenigkeit (GJ Dortmund)*.
Die Reden der Grüne-Jugend-RednerInnensowohl alle anderen Reden kann mensch sich im Internet anhören und anschauen. Die Aufnahmen der kompletten Sitzung findet sich auf den Seiten des Bundestages: „Jugend und Parlament 2006 (…) Teil 2, 17.10.2006 Modem, DSL“. Ihr findet die ebengenannten Reden an folgenden Stellen: Daniel Schade (alias Frederik Diessen) 20:44 min, Marco Grenz (alias Günther Wolff) 23:27 min, Franza Drechsel (alias Hannelore Bern) 27:20 min und ich (alias Al Abama) 40:30 min.

Zu guter letzt noch ein paar Worte zu der grünen Fraktion im Planspiel – diese hieß dort Ökologisch-soziale-Partei. Obwohl kein einziges GJ-Mitglied dieser Fraktion zugelost worden war machte die Fraktion einen erstaunlich guten Job und brachte grüne Positionen gut rüber. Zum Beispiel die Rednerin Maria Engel (ihre Rede findet sich bei 1:06:41 h) – an ihrer Rede hätte sich mancheR GrüneR ein Beispiel nehmen können.

Sollte nun jemand Interesse gefunden haben an diesem faszinierenden Einblick in die Arbeit des Parlaments, dem/der sei gesagt, die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ wird vom Deutschen Bundestag jedes Jahr durchgeführt.

* sollte ich jemanden vergessen haben, bitte melden

Verweise:
Jugend und Parlament: 308 Jugendliche spielen vier Tage lang Gesetzgeber
“Jugend und Parlament 2006″ (weiterführende Informationen – u.a. die Gesetzesentwürfe – zu JuP)
Videoaufzeichnungen von Ereignissen und Veranstaltungen im Deutschen Bundestag
tagesthemen vom 17. Oktober 2006, 22:15 Uhr | tagesschau.de