Als das iranische Regime nach den Präsidentschaftswahlen 2009 die Proteste wegen einer möglichen Wahlfälschung brutal niederschlug war die Betroffenheit, aber auch die Hilflosigkeit der internationalen Staatengemeinschaft groß. Mehr als 70 DemonstrantInnen wurden getötet, Tausende wurden verhaftet, gefoltert und verurteilt. Heute, ein Jahr danach, hat der Westen seine Aufmerksamkeit längst anderen Themen gewidmet, das Thema Iran wird vom Atomstreit dominiert.

Die Menschenrechtslage im Iran bleibt schlecht und den Demonstrant_innen/Regimekritiker_innen/Journalist_innen, die vor einem Jahr aktiv waren, droht weiterhin eine brutale Repression. Deswegen sind viele von ihnen geflüchtet und harren im Ausland der Dinge die da kommen. In der Türkei sitzen 2000 iranische Flüchtlinge fest, welche die Türkei lieber heute als morgen loswerden würde. Für ihre Unterstützung haben die Grünen im Bundestag am 7. Juli 2010 den Antrag: “Deutschland soll iranische Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen” eingereicht. Darin fordern sie die Bundesregierung auf “so schnell wie möglich und unbürokratisch” weitere iranische Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen. Zudem soll sie in Verhandlungen mit der Türkei für humanitäre Grundsätze im Umgang mit iranischen Flüchtlingen in den Vordergrund zu stellen.

Mehr zur Situation im Iran und Iraner_innen, dem Antrag und wie ihr ihn unterstützen könnt erfahrt ihr in Julias Blog.