Anlässlich der Eröffnung der XVIII. Internationalen AIDS-Konferenz (AIDS 2010) in Wien erklärt der Bundesvorstand der Grüne Jugend:

Die Grüne Jugend unterstützt die Wiener Erklärung. “Die Kriminalisierung von KonsumentInnen illegaler Drogen trägt zur Ausbreitung der HIV-Epidemie bei und hat äußerst negative gesundheitliche und soziale Folgen nach sich gezogen. Hier ist eine umfassende strategische Neuorientierung erforderlich.” – so die zentrale Aussage der Erklärung der XVIII. Internationalen AIDS-Konferenz in Wien.

Das weltweite Drogenverbot ist eines der größten gescheiterten Politikexperimente der Neuzeit. Alleine die USA haben in ihrem 40 jährigen “War on Drugs” mehr als eine Billion Dollar verschwendet. Die UNO-Strategie, eine drogenfreie Welt zu schaffen, ist offensichtlich gescheitert, nun muss sich die Politik ändern. Zahlreiche zivile internationale Organisationen fordern eine Wende in der Drogenpolitik, ein Primat der Menschenrechte, die Entkriminalisierung von KonsumentInnen und Kleinbäuerinnen und -bauern und eine Fokusierung auf Harm Reduction (schadensmindernden Maßnahmen).

Die Wiener Erklärung ist hier ein wichtiges Dokument, weil es den Zusammenhang zwischen der gescheiterten Drogenpolitik und der fortschreitenden Ausbreitung der HIV-Epedemie aufzeigt. Außerhalb von den subsaharischen afrikanischen Ländern geht ungefähr jeder dritte neue Fall von HIV auf den Konsum injizierter Drogen zurück. Auch in Deutschland wird die Ausbreitung der HIV-Epidemie durch Kriminalisierung von KonsumentInnen illegaler Drogen unterstützt, z.B. durch das Nichtbereitstellung von sterilen Nadeln und opioidgestützter Substitutionstherapien in Gefängnissen. Wir fordern die UNO und die internationale Staatengemeinschaft auf den Krieg gegen die Drogen zu beenden und für einen Wandel in der Drogenpolitik einzutreten!

Die Wiener Erklärung ist die offizielle Erklärung der XVIII. Internationalen AIDS-Konferenz. Sie hat zum Ziel, die Gesundheit und Sicherheit der Bevölkerung zu verbessern, indem sie zur Einbeziehung von wissenschaftlichen Erkenntnissen bei der Bekämpfung illegaler Drogen aufruft.

Von Simon Kuchinke

Trotz eines Lockschadens und damit verbundenen Verspätungen haben viele GRÜNE JUGEND Mitglieder aus Brandenburg, Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen den Weg ins „Haus der Offiziere“ nach Brandenburg an der Havel gefunden.

Sofort starteten die ersten drei Workshops. Paul Dörfler vom BUND referierte über Gewässerschutz und Infrastruktur am Beispiel der Elbe. Clara Herrmann, Mitglied des Abgeordnetenhauses zu Berlin diskutierte in ihrem Workshop über Rechtsextremismus und die Frage, was kann die Jugend im Kampf gegen Nazis unternehmen. Nach einer stillen Diskussion über verschiedene Antithesen zum Geschlechterverhältnis, tauschten sich die TeilnehmerInnen im Workshop des Frauen- und Genderrates über konkrete Maßnahmen, Geschlechterhierarchien abzubauen, aus.

Nach veganem Abendessen und kurzer Begrüßung durch Bündnis 90/Die Grünen Brandenburg, startete die Podiumsdiskussion „Nazis, Nein Danke“ mit Monika Lazar (MdB), Clara Herrmann (MdA Berlin) und Annalena Baerbock (Vorsitzende der Grünen in Brandenburg) diskutierten über den Begriff des Extremismus und die Frage der Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus. Außerdem berichteten die drei Politikerinnen über ihre Erfahrung im Umgang mit Nazis. Die Mittelkürzung von AussteigerInnenprogrammen für Nazis durch die Bundesfamilienministerin waren auch ein Thema und wurde aufs Schärfste kritisiert.

Der Abendausklang verlagerte sich bei den mediterranen Temperaturen eher nach draußen, wo sich bei Bier und Apfelschorle vernetzt und ausgetauscht wurde, aber die Musik von DJ Schatzi war dennoch zu hören.

Spät oder früh lagen auch die letzten in ihren Hostelbetten in einer heimeligen Platte, um doch noch ein bisschen Schlaf abzukriegen, bevor der zweite Tag des Okos startet.

Als das iranische Regime nach den Präsidentschaftswahlen 2009 die Proteste wegen einer möglichen Wahlfälschung brutal niederschlug war die Betroffenheit, aber auch die Hilflosigkeit der internationalen Staatengemeinschaft groß. Mehr als 70 DemonstrantInnen wurden getötet, Tausende wurden verhaftet, gefoltert und verurteilt. Heute, ein Jahr danach, hat der Westen seine Aufmerksamkeit längst anderen Themen gewidmet, das Thema Iran wird vom Atomstreit dominiert.

Die Menschenrechtslage im Iran bleibt schlecht und den Demonstrant_innen/Regimekritiker_innen/Journalist_innen, die vor einem Jahr aktiv waren, droht weiterhin eine brutale Repression. Deswegen sind viele von ihnen geflüchtet und harren im Ausland der Dinge die da kommen. In der Türkei sitzen 2000 iranische Flüchtlinge fest, welche die Türkei lieber heute als morgen loswerden würde. Für ihre Unterstützung haben die Grünen im Bundestag am 7. Juli 2010 den Antrag: “Deutschland soll iranische Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen” eingereicht. Darin fordern sie die Bundesregierung auf “so schnell wie möglich und unbürokratisch” weitere iranische Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen. Zudem soll sie in Verhandlungen mit der Türkei für humanitäre Grundsätze im Umgang mit iranischen Flüchtlingen in den Vordergrund zu stellen.

Mehr zur Situation im Iran und Iraner_innen, dem Antrag und wie ihr ihn unterstützen könnt erfahrt ihr in Julias Blog.

Auch hier gilt die Devise, dass nicht nur die Politik verändert werden muss, sondern die Menschen müssen sich ändern (siehe dazu auch meinen letzten Blog). Ökonomisch gesehen schaffen Autos Externalitäten (= Dreck) welche durch Gesetze, Regulierungen oder Steuern internalisiert (= eingepreist) werden müssen. Das ist rational. Doch statt wie Commander Spock agieren die Menschen eher wie Homer Simpson – so zumindest das Beispiel. Die Menschen müssen also nicht nur mit rationalen Argumenten überredet werden, sondern das „framing“ (wie etwas dargestellt wird) ist wichtig. „Carfree by social marketing“ also. Wieder wird Freiburg als Beispiel bemüht. Hier wurden autofreie Straßen als sozialer Raum beworben und das Leben in solch einer Straße (ohne Parkplatz vor der Tür!) wird als Privileg gesehen. Dafür geht mensch auch mal gerne ein wenig weiter zum Auto bzw. vielleicht auch lieber zur Haltestelle.
Menschen haben aber Pflichten (v.a. gegenüber anderen Menschen) welche Grund für ihre Mobilität ist. Wer fährt sonst nachts noch zu Oma wenn es ihr nicht gut geht? Menschen haben auch Möglichkeiten und es ist (bisher) ihr Recht, diese zu nutzen. Das Auto bietet hier sehr große Anreize. So meinte ein Herr zu uns Aktivist_innen: „It is the only place where I don’t have to listen to my wife, where I can hear country music and smoke.“ Es wird ein langer Kampf um die Köpfe… Read the rest of this entry »

Einen relativ guten OpenSpace Teil gab es am Mittwoch. Von den rund 20 gemeinsam gesammelten Ideen wurden 12 ausgewählt und mit großen Vorsprung „gewann“ der WS „Revolution or not? Burning cars and new cycle paths“ (Wer hat das nur vorgeschlagen?) und so wurde über die Frage wie radikal so ein Netzwerk und die dahinter stehende Bewegung eigentlich sein kann diskutiert. Die Ergebnisse waren weder konzeptionell noch konfrontativ wie in der Klimabewegung und die brennenden Autos wurden nicht weiter besprochen. Jedoch gibt es hier weniger eine realpolitische Sicht auf die Dinge, weil es wenig politisch zu geht. „Pragmatisch bis aktivistisch“ würde es besser beschreiben. So forderte eine französische Aktivistin den autofreien Hungerstreik in York (und lachte dabei) und einige ältere Damen vor mir klatschten als ob Howard Carpendale persönlich gerade hereingekommen wäre als ein Sprecher vorne erklärte, dass die Abschaffung des Kapitalismus „indeed, the best solution“ wäre. Nun gut, Che Guevara wäre auch in York nicht älter geworden. Dennoch gibt es viel Energie im Netzwerk und die vielen Praktiker_innen haben interessante Präsentationen vorbereitet wie mensch halt den Verkehr etwas besser machen kann, zumindest etwas in der Welt.
Elliott aus Canberra berichtet beispielsweise ganz pragmatisch von seiner Arbeit zur Integration von Rad und Öffentlichem Verkehr (ÖV). Wenn der Bahnhof eine gute Rad-Anbindung (Wege und Parkplätze) hat, dann kann seine Reichweite (von wo Menschen dorthin strömen) bis auf das Vierfache wachsen (ca. 0,8km auf 3,2km), die abgedeckte Fläche sogar 15fach! Gerade in diesen peripheren Gegenden haben die Menschen häufig sogar mehr als 2 Autos, das ist zu viel! In Washington D.C. Und Canberra gibt es bereits Busse, die vorne 2-3 Fahrräde auf Ständern (wie bei den Skibussen in Tschechien!) mitnehmen können. Kund_innenumfragen haben zudem gezeigt, dass sichere Parkplätze an den Haltestellen, bessere Buchsysteme (für Bike-Tickets) und einfach mehr Platz für die Räder in den Zügen und Bussen dringend erforderlich ist. Hierbei hat sich dort auch in Straßenbahnen ein vertikaler Stauraum in Türnähe bewährt. Die Fahrräder werden dabei wie beim Fleischer an Haken senkrecht aufgehängt. Sowas gibt es bei uns bisher m.E. nur in den langsamen Regios. Wann kommt der Fahrradfreundliche ICE? Auf die Frage, ob Räder zur Rush-Hour (Hauptverkehrszeit) nicht im ÖV verboten werden sollten kam die Antwort: Das machen die einmal, und dann nie wieder… Eine weitere Frage ist, ob Parklätze für Fahrräder, zumindest die professionelleren an Bahnhöfen, kostenfrei sein sollen. Eine zusätzliche Einnahmequelle würde sicher einige Stadträte zusätzlich anspornen. Als Grüner bin ich natürlich dennoch für kostenfreies Parken für Biker_innen und für eine schnelle Einführung der Pkw-Park-Steuer. Aber da findet sich hier keiner zur Diskussion, eine Grundradikalität sollte es ja schon geben…
Ein Herr aus Amsterdam mit einer lustigen Brille berichtet davon, dass die EU jetzt Städten hilft wenn diese endlich auch mal den Durchblick haben. Mit seinem SpyCycle-Programm hilft er diesen Kommunen bei der Erstellung und Umsetzung von Fahrradplänen. Mittlerweile hat wohl fast jede Großstadt so etwas und tatsächlich sieht mensch in Lyon, Stockholm, Brüssel, Malmö, Barcelona und Berlin schon öffentliche Fahrräder als ein derzeit sehr beliebtes Mittel. Auch hier wird ganz pragmatisch mit den Akteuren zusammen geschaut, was möglich ist. Für brennende Autos gibt die EU aber auch noch kein Geld aus – bei aller spicyness.
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Grundlegend ging es zu hier in York. Es wurden auf den Tisch gehauen und betrübt mit dem Kopf geschüttelt. Das System. Das System. Wirklich, das System ist schuld. Was war passier? Dr. Schmucki, eine Verkehrhistorikerin der örtlichen Uni, führte sehr anschaulich in die Geschichte der „pedestrians“ (Fußgänger_innen) ein. Fußgänger waren mal frei aber wurden dann immer mehr reguliert als die Anzahl der Autos zunahm. Die zunehmende Separation zu Gunsten der Automobile schränkte den Platz der „pedestrians“ immer weiter ein. Auch wenn heute die Fußgänger_innenzonen wieder in Mode gekommen sind, beherrscht das Auto dennoch die Mobilitätsinfrastruktur und es sind die Bedürfnisse der Autos, welche primär entscheiden was, wann und wo beruhigt wird. Dabei musst aber auch den Fußgänger_innen erst beigebracht werden, wie eine Straße überquert wird. Schmucki schiebt es auf den natürlichen Freiheitsdrang der Briten und zeigte einen sehr unterhaltsamen Film von 1948, der vom Staat gemacht wurde. Die Einführung des Zebrastreifens folgte erst 1951 kurz nachdem die in England bekannten Belisha Beacons ihre Wirkung verfehlten. 1971 kam dann der Green Cross Man um den Kids zu erklären, wie eine Straße zu X-en ist. Fußgänger waren also oft Subekt von Erziehungsmaßnahmen während Autos nur scheinbar mit Regeln (zu ihrer eigenen Sicherheit) belegt wurden. Ihr Fazit: „Politik wurde durch die Windschutzscheibe gemacht“.

Anschaulich hierzu auch der Film „Fixing the Great Mistakes“
Und daran anschließend die tolle Nachricht: „Time Square is free!“ Revolution!

Link zum Online Carbusters.
Der „Carbusters“ ist das Mitgliedermagazin des World Carfree Networks und die GRÜNE JUGEND bekommt auch eine Ausgabe alle 2 Monate zugeschickt. Die liegt dann meist in der BGS rum. Das ist schade, denn die Qualität der Artikel ist m.E. besser als in so manch anderer Mitgliederzeitung. Das schwedische Aktivobündniss Planka.nu hat einen Artikel zur Verkehrs Hierarchie (“The Traffic Hierarchy“) geschrieben. Darin wird u.a. auf Mobilität und Klassen eingegangen, denn beides hängt eng miteinander zusammen. Nicht nur, weil an der größe des Autos häufig auch die dicke der Brieftasche zu sehen ist, sondern weil die Autozentrierte Wirtschaft diese Ungerechtigkeiten ständig reproduziert. In der derzeitigen Verkehrshierarchie steht das Auto ganz oben und der ÖV, das Fahrrad und die „pedestrians“ unten. Diese Hegemonie wird ständig verteidigt und sogar ausgebaut. Der Aufstand von unten wird umso nötiger. Doch hinterm Steuer werden die Menschen zu Motoris_innen, welche zum Großteil ganz AUTOmatisch egoistischer werden: Hier komm ich! Lass mich durch! Platz da! Ich bin so geil! Alles außer mir ist ein Hindernis zu meiner Entfaltung! Die Autobahn wird zum Wettbewerb der Hubräume. Wäre die FDP ein Fortbewegungsmittel, sie wäre ein fettes Auto. Jede_r kann zu einer/m Motorist_in werden, doch Planka.nu denkt, dass die Gegenbewegung zumindest dieses Risiko etwas eindämmt. Doch konsequenterweise muss nicht nur das Auto vom Thron der Hierarchie gestoßen weren, sondern ganz aus dem Verkehr ausgeschlossen werden. Autos sind harte Drogen. Rezeptpflicht wäre das Mindeste. Read the rest of this entry »

Wer gerne Auto fährt könnte hier leicht als Psychopath beschimpft werden – jedenfalls habe ich das aus dem Yorkshirer-Akzent an den ersten Tagen verstanden. Erst heute dämmerte es dann, dass statt „psychopaths“ eigentlich „cycle paths“ gemeint waren. Passend dazu hat eine Frau von der Ecotopia-BikeTour einen Aufnäher (Ökoversion von Aufkleber) mit „Make bike not cars“ an ihrem Hemd. Autos sind also, bei allen Mißverständnissen dennoch die Tod-bringer der Gesellschaft: Tod für den öffentlichen Raum, Tod für das Kind unter dem Hinterrad, Tod für die Atmosphäre usw. Passend bemerkte ein Teilnehmer gestern: „we don’t need to start wars, we just have to drive cars into each other.“
Heute morgen hat dann der Wissenschaftler James Woodcock aus London einen Vortrag zu den Gesundheitseffekten von Autoarmen und -freien Städten vorgestellt. Seine Heimatstadt möchte auch bis 2030 ganze 60% der CO2-Emissionen pro Kopf im Verkehrssektor einsparen. Doch nur auf die Emissionen zu achten (bei aller angebrachten „Climate awareness“) malt nicht das komplette Bild aus. Es sind v.a. die zusätzliche physische Anstrengung die unternommen werden würden, wenn die Leute nicht mehr Auto fahren, die sich positiv auf die Gesundheit auswirken. Marginal sind dagegen die „gewonnenen Lebensstunden“ durch weniger Unfälle und bessere Luft – so jedenfalls Woodcocks Modell. Read the rest of this entry »

In seiner Eröffnungsrede am ersten Tag hat der Vorsitzende des „City Councils“, Andrew Waller noch York gepriesen als eine von nur zwei Fahrradstädten im Vereinten Königreich (arme Insel!). York ist Partnerstadt von Münster, der selbsternannten Radhauptstadt Deutschlands. Es soll sogar ein „Christiana-bike“ geben (Dreiräder mit Stauraum für Kinder oder Gepäck vorne), welches die lokale Brauerei nutzt. Dennoch scheint mir, dass die Möglichkeiten zum Ausbau der menschenfreundlichen Infrastruktur noch groß genug sind. Zwar konnten wir auf einer Fahrradtour die schöne Umgebung auf teilweise breiten Fahrradwegen erkunden, doch gerade innerhalb der komplett erhaltenen Stadtmauern ist es oft gefährlich sich ohne 4 Räder und eine Tonne Metall drumherum fort zu bewegen. Read the rest of this entry »

Normalerweise bin ich es gewöhnt mit vielen pubertierenden Jugendlichen zu arbeiten oder mit Nachwuchspolitiker_innen abends beim Bier die Welt zu verbessern. Doch solche Menschen finden sich hier nicht. Dennoch (oder gerade deswegen?) gibt es einige Diversität unter den runt 50-70 Teilnehmer_innen hier. Einige “Alt-Hippies” sind natürlich dabei, zudem die “Neu-Hippies” (falls das überhaupt so gesagt werden kann) der Ecotopia-Fahrradtour die mit Dreadlocks und Piercings etwas rausstechen. Dazwischen laufen nur wenige Studis wie ich rum und die meisten sind 40-50 jährige sog. „professionals“. Das sind Menschen die etwas richtiges gelernt haben und Geld verdienen. Meistens machen sie das mit einer Tätigkeit die nahe an den Themen des Carfree-Networks liegt. Es gibt also viele Menschen von Universitäten hier, Stadtplaner oder Ingenieurinnen. Viele machen selber Workshops oder sitzen auf dem Podium – bis auf einen stolzen Stadtrat kam kein_e Referent_in von extern. Die Global Young Greens könnten sich daran ein Beispiel nehmen, denn das WCN lebt wirklich den Gedanken des Austausches und des gegenseitigen geistigen Befruchten. Die vereinzelten Aktivist_innen hier sind auch alle in lokalen und regionalen Aktionsbündnissen von Friends of the Earth bis Nachbarschaftsinitiativen aktiv. Das Netzwerk ist somit an Inhalten aufgezogen und lebt über diese – anders als viele politische Netzwerke die fast nur ihrer selbst existieren. Read the rest of this entry »

Die 9. Konferenz “Towards Carfree Cities” findet derzeit in der ehemaligen Wikingermetropole und Perle an der Ouse, in York (UK) statt und die GRÜNE JUGEND hat mit mich als Vertreter hingeschickt. Nach rund 25 Busfahrt bin ich nun hier angekommen und versuche nebenbei ein wenig für euch zu bloggen.

Der Ausrichter dieses Kongresses ist das WORLD CARFREE NETWORK. Es ist ungefähr so wie die Global Young Greens ein loser Zusammenschluss von Organisationen die eine Autofreie Welt anstreben. Die GRÜNE JUGEND ist vor einigen Jahren Mitglied geworden und war schon auf dem letzten Kongress in Istanbul mit Karl Bär, dem grünen Tramper aus Bayern vertreten. Die meisten anderen Mitglieder sind eher NGOs oder Bürger_innenbewegungen, v.a. aus England oder Amerika aber auch solche wie “Autofrei Leben” aus Berlin oder “Planka.nu” aus Stockholm. Sie alle wollen hier in York sich austauschen und diskutieren. Read the rest of this entry »